Deutsche Tageszeitung - EU-Außen- und Verteidigungsminister beschließen weitere Militärprojekte

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EU-Außen- und Verteidigungsminister beschließen weitere Militärprojekte

POLITIK 19.11.2018

EU-Außen- und Verteidigungsminister beschließen weitere Militärprojekte / Foto: ©

Die EU-Außen- und Verteidigungsminister tagen heute in Brüssel. Am Vormittag befassen sich die Außenminister zunächst mit den Konflikten in der Ukraine und im Jemen (11.00 Uhr). Gemeinsam mit den Verteidigungsministern wollen die europäischen Chefdiplomaten dann am Nachmittag 17 weitere Projekte im Militär- und Rüstungsbereich beschließen (17.00 Uhr). Dazu gehört auch die Entwicklung einer Eurodrohne, bei der Deutschland die Führung übernehmen will.

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Die EU hatte im vergangenen Jahr eine Stärkung ihrer Verteidigung als Ergänzung zur Nato beschlossen. Dabei wurde eine erste Serie von 17 Projekten zur Verbesserung der Ausrüstung und der Zusammenarbeit von Streitkräften auf den Weg gebracht. Deutschland übernahm damals die Führung bei vier Vorhaben: Dabei geht es um ein gemeinsames Sanitätskommando, Logistikdrehscheiben, ein Zentrum für Trainingsmissionen und eine Stelle zum Aufbau schnellerer Krisenreaktionskräfte.

(I.Beryonev--DTZ)

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Die bayerische Polizei hat bei einer Durchsuchung wegen des Verdachts auf den Verkauf nicht zugelassener Arzneimittel ein ganzes Arsenal von Kriegswaffen entdeckt. Die Kriminalpolizei Erlangen habe am Mittwoch in der Wohnung und im Keller eines Mannes unter anderem fünf Maschinenpistolen, fünf Sturmgewehre, 25 Langwaffen und mehrere Kurzwaffen sichergestellt, teilte die Generalstaatsanwaltschaft München am Freitag mit. Sie übernahm nun die Ermittlungen wegen eines möglichen extremistischen Hintergrunds.

Scholz drängt Putin zu Verhandlungen mit Ukraine - Kreml fordert Zugeständnisse Kiews

In seinem ersten Telefonat mit Kreml-Chef Wladimir Putin seit fast zwei Jahren hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den russischen Präsidenten zu Friedensverhandlungen mit Kiew aufgefordert. Er habe Putin dazu aufgerufen, den "Angriffskrieg gegen die Ukraine zu beenden und seine Truppen zurückzuziehen", schrieb Scholz am Freitag im Onlinedienst X. Russland müsse Verhandlungen mit der Ukraine über einen "gerechten und dauerhaften" Frieden führen. Der Kreml erklärte, ein Abkommen könne es nur geben, wenn Kiew die "neuen territorialen Realitäten" anerkenne.

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Die Grünen haben am Freitag mit einem dreitägigen Parteitag begonnen, auf dem sie nach dem Bruch der Ampel-Koalition den Wahlkampf einläuten wollen. "Wir haben wenig Zeit, aber wir sind bereit", sagte die politische Bundesgeschäftsführerin Emily Büning in Wiesbaden mit Blick auf den voraussichtlichen Wahltermin am 23. Februar. "Der Wahlkampf wird hart und daher brauchen wir euch alle", rief sie den Delegierten zu.

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