Deutsche Tageszeitung - EU-Außen- und Verteidigungsminister beschließen weitere Militärprojekte

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EU-Außen- und Verteidigungsminister beschließen weitere Militärprojekte

POLITIK 19.11.2018

EU-Außen- und Verteidigungsminister beschließen weitere Militärprojekte / Foto: ©

Die EU-Außen- und Verteidigungsminister tagen heute in Brüssel. Am Vormittag befassen sich die Außenminister zunächst mit den Konflikten in der Ukraine und im Jemen (11.00 Uhr). Gemeinsam mit den Verteidigungsministern wollen die europäischen Chefdiplomaten dann am Nachmittag 17 weitere Projekte im Militär- und Rüstungsbereich beschließen (17.00 Uhr). Dazu gehört auch die Entwicklung einer Eurodrohne, bei der Deutschland die Führung übernehmen will.

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Die EU hatte im vergangenen Jahr eine Stärkung ihrer Verteidigung als Ergänzung zur Nato beschlossen. Dabei wurde eine erste Serie von 17 Projekten zur Verbesserung der Ausrüstung und der Zusammenarbeit von Streitkräften auf den Weg gebracht. Deutschland übernahm damals die Führung bei vier Vorhaben: Dabei geht es um ein gemeinsames Sanitätskommando, Logistikdrehscheiben, ein Zentrum für Trainingsmissionen und eine Stelle zum Aufbau schnellerer Krisenreaktionskräfte.

(I.Beryonev--DTZ)

SPD siegt in Brandenburg knapp vor AfD - Schwierige Mehrheitsverhältnisse

Es war knapp, aber es hat offenbar gereicht: Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat seine Partei bei der Landtagswahl in Brandenburg laut Hochrechnungen von ARD und ZDF zum Sieg geführt. Sie landete demnach am Sonntag knapp vor der AfD. Aus einer Neuauflage der Koalition mit CDU und Grünen wird jedoch nichts, weil die Grünen an der Fünfprozenthürde scheiterten. Die CDU rutschte zugleich in der Wählergunst ab, so dass es wohl auch für eine große Koalition nicht reicht.

Hochrechnungen sehen Grüne in Brandenburg unter fünf Prozent

Die Grünen haben den Wiedereinzug in den Brandenburger Landtag vermutlich verpasst. In den jüngsten Hochrechnungen von ARD und ZDF am Sonntagabend lagen sie nur noch bei 4,6 Prozent und damit klar unter der Fünfprozenthürde. Zwar würde auch der Gewinn eines einzelnen Direktmandat reichen, um wieder ins Landesparlament zu kommen - danach sah es am Abend jedoch nicht aus.

Hochrechnungen: Woidke führt SPD in Brandenburg zum Sieg - knapp vor AfD

Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat seine Partei bei der Landtagswahl in Brandenburg laut Hochrechnungen von ARD und ZDF zum Sieg geführt. Woidkes SPD lag demnach am Sonntag knapp vor der Rechtsaußenpartei AfD - beide Parteien verzeichneten deutliche Zugewinne. Die Landes-CDU fuhr ihr bislang schlechtestes Ergebnis ein und fiel in den Hochrechnungen knapp hinter das erstmals angetretene Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zurück. Zu den Verlierern zählten auch Grüne, Linke und Freie Wähler.

Trump will bei Wahlniederlage nicht 2028 nochmals antreten

Der frühere US-Präsident Donald Trump will im Fall einer Niederlage bei der Wahl im November nicht nochmals bei der Präsidentschaftswahl im Jahr 2028 antreten. Eine erneute Kandidatur sei in diesem Fall für ihn nicht vorstellbar, sagte der 78-jährige Präsidentschaftskandidat der Republikaner in einem am Sonntag veröffentlichten Interview mit der Fernsehproduktion "Full Measure". Er hoffe aber natürlich auf "einen Erfolg" beim Urnengang am 5. November.

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