Deutsche Tageszeitung - OPCW berät über Aufklärung von Chemiewaffenangriffen

OPCW berät über Aufklärung von Chemiewaffenangriffen


OPCW berät über Aufklärung von Chemiewaffenangriffen
OPCW berät über Aufklärung von Chemiewaffenangriffen / Foto: ©

Die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) berät von heute an (13.00 Uhr) über die künftige Aufklärung von Chemiewaffenangriffen. Bei dem Treffen der 193 Mitgliedstaaten in Den Haag geht es vor allem um die Ausgestaltung neuer Befugnisse der Organisation. Die Vertragsstaaten hatten im Juni beschlossen, dass die OPCW künftig die Urheber von Chemiewaffenangriffen benennen darf. Dies wird allerdings von einigen Mitgliedern scharf kritisiert, darunter Russland und Syrien.

Textgröße ändern:

OPCW-Chef Fernando Arias zufolge soll ein Team von bis zu zehn Mitgliedern damit beauftragt werden, alle Chemiewaffenangriffe in Syrien seit 2013 zu untersuchen und die Verantwortlichen zu benennen. Zur Arbeit des neuen Ermittlerteams werden schwierige Gespräche erwartet. Überschattet wird das Treffen von einem Anfang Oktober aufgedeckten Spionage-Angriff auf die OPCW. Die Niederlande machen Russland dafür verantwortlich.

(U.Beriyev--DTZ)

Empfohlen

"Angriff auf die Geschichte": Mahnmal für Aufstand im Warschauer Ghetto geschändet

In Polen haben Unbekannte das Mahnmal zur Erinnerung an den Aufstand im Warschauer Ghetto geschändet. An dem Denkmal entfernten Arbeiter am Freitag rote und schwarze Farbe von den großflächig beschmierten Steinen, wie ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP beobachtete. Die polnische Regierung verurteilte die Schändung des Erinnerungsortes "aufs Schärfste" als "Akt von Vandalismus".

Polizei in Bayern entdeckt bei Durchsuchung zu Arzneimitteln Kriegswaffen

Die bayerische Polizei hat bei einer Durchsuchung wegen des Verdachts auf den Verkauf nicht zugelassener Arzneimittel ein ganzes Arsenal von Kriegswaffen entdeckt. Die Kriminalpolizei Erlangen habe am Mittwoch in der Wohnung und im Keller eines Mannes unter anderem fünf Maschinenpistolen, fünf Sturmgewehre, 25 Langwaffen und mehrere Kurzwaffen sichergestellt, teilte die Generalstaatsanwaltschaft München am Freitag mit. Sie übernahm nun die Ermittlungen wegen eines möglichen extremistischen Hintergrunds.

Scholz drängt Putin zu Verhandlungen mit Ukraine - Kreml fordert Zugeständnisse Kiews

In seinem ersten Telefonat mit Kreml-Chef Wladimir Putin seit fast zwei Jahren hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den russischen Präsidenten zu Friedensverhandlungen mit Kiew aufgefordert. Er habe Putin dazu aufgerufen, den "Angriffskrieg gegen die Ukraine zu beenden und seine Truppen zurückzuziehen", schrieb Scholz am Freitag im Onlinedienst X. Russland müsse Verhandlungen mit der Ukraine über einen "gerechten und dauerhaften" Frieden führen. Der Kreml erklärte, ein Abkommen könne es nur geben, wenn Kiew die "neuen territorialen Realitäten" anerkenne.

"Wir sind bereit" - Grüne rüsten sich bei Parteitag in Wiesbaden für Wahlkampf

Die Grünen haben am Freitag mit einem dreitägigen Parteitag begonnen, auf dem sie nach dem Bruch der Ampel-Koalition den Wahlkampf einläuten wollen. "Wir haben wenig Zeit, aber wir sind bereit", sagte die politische Bundesgeschäftsführerin Emily Büning in Wiesbaden mit Blick auf den voraussichtlichen Wahltermin am 23. Februar. "Der Wahlkampf wird hart und daher brauchen wir euch alle", rief sie den Delegierten zu.

Textgröße ändern: