Deutsche Tageszeitung - OPCW berät über Aufklärung von Chemiewaffenangriffen

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OPCW berät über Aufklärung von Chemiewaffenangriffen

POLITIK 19.11.2018

OPCW berät über Aufklärung von Chemiewaffenangriffen / Foto: ©

Die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) berät von heute an (13.00 Uhr) über die künftige Aufklärung von Chemiewaffenangriffen. Bei dem Treffen der 193 Mitgliedstaaten in Den Haag geht es vor allem um die Ausgestaltung neuer Befugnisse der Organisation. Die Vertragsstaaten hatten im Juni beschlossen, dass die OPCW künftig die Urheber von Chemiewaffenangriffen benennen darf. Dies wird allerdings von einigen Mitgliedern scharf kritisiert, darunter Russland und Syrien.

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OPCW-Chef Fernando Arias zufolge soll ein Team von bis zu zehn Mitgliedern damit beauftragt werden, alle Chemiewaffenangriffe in Syrien seit 2013 zu untersuchen und die Verantwortlichen zu benennen. Zur Arbeit des neuen Ermittlerteams werden schwierige Gespräche erwartet. Überschattet wird das Treffen von einem Anfang Oktober aufgedeckten Spionage-Angriff auf die OPCW. Die Niederlande machen Russland dafür verantwortlich.

(U.Beriyev--DTZ)

SPD siegt in Brandenburg knapp vor AfD - Schwierige Mehrheitsverhältnisse

Es war knapp, aber es hat offenbar gereicht: Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat seine Partei bei der Landtagswahl in Brandenburg laut Hochrechnungen von ARD und ZDF zum Sieg geführt. Sie landete demnach am Sonntag knapp vor der AfD. Aus einer Neuauflage der Koalition mit CDU und Grünen wird jedoch nichts, weil die Grünen an der Fünfprozenthürde scheiterten. Die CDU rutschte zugleich in der Wählergunst ab, so dass es wohl auch für eine große Koalition nicht reicht.

Hochrechnungen sehen Grüne in Brandenburg unter fünf Prozent

Die Grünen haben den Wiedereinzug in den Brandenburger Landtag vermutlich verpasst. In den jüngsten Hochrechnungen von ARD und ZDF am Sonntagabend lagen sie nur noch bei 4,6 Prozent und damit klar unter der Fünfprozenthürde. Zwar würde auch der Gewinn eines einzelnen Direktmandat reichen, um wieder ins Landesparlament zu kommen - danach sah es am Abend jedoch nicht aus.

Hochrechnungen: Woidke führt SPD in Brandenburg zum Sieg - knapp vor AfD

Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat seine Partei bei der Landtagswahl in Brandenburg laut Hochrechnungen von ARD und ZDF zum Sieg geführt. Woidkes SPD lag demnach am Sonntag knapp vor der Rechtsaußenpartei AfD - beide Parteien verzeichneten deutliche Zugewinne. Die Landes-CDU fuhr ihr bislang schlechtestes Ergebnis ein und fiel in den Hochrechnungen knapp hinter das erstmals angetretene Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zurück. Zu den Verlierern zählten auch Grüne, Linke und Freie Wähler.

Trump will bei Wahlniederlage nicht 2028 nochmals antreten

Der frühere US-Präsident Donald Trump will im Fall einer Niederlage bei der Wahl im November nicht nochmals bei der Präsidentschaftswahl im Jahr 2028 antreten. Eine erneute Kandidatur sei in diesem Fall für ihn nicht vorstellbar, sagte der 78-jährige Präsidentschaftskandidat der Republikaner in einem am Sonntag veröffentlichten Interview mit der Fernsehproduktion "Full Measure". Er hoffe aber natürlich auf "einen Erfolg" beim Urnengang am 5. November.

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