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Deutsche Tageszeitung - EU-Staaten und Europaparlament suchen Einigung zu Haushalt 2019

EU-Staaten und Europaparlament suchen Einigung zu Haushalt 2019

POLITIK 19.11.2018
EU-Staaten und Europaparlament suchen Einigung zu Haushalt 2019
EU-Staaten und Europaparlament suchen Einigung zu Haushalt 2019 / Foto: ©

Die EU-Staaten und das Europaparlament nehmen heute einen neuen Anlauf, um eine Einigung über den Haushalt der Union für das kommende Jahr zu erzielen (15.30 Uhr). Die EU-Kommission hat ein Budget mit einem Volumen von knapp 165,6 Milliarden Euro vorgeschlagen. Die EU-Regierungen forderten 1,5 Milliarden Euro weniger, das Parlament rund 770 Millionen Euro mehr. Beide Seiten haben noch bis Mitternacht am Montag, um sich zu einigen.

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Gibt es keinen Durchbruch, muss die Kommission einen neuen Vorschlag vorlegen, was die Verabschiedung des Haushaltes verzögert. Am Freitag war eine angestrebte Einigung gescheitert. Laut Diplomaten war der Grund ein Streit über die Finanzierung weiterer Milliardenhilfen zur Versorgung von Syrien-Flüchtlingen in der Türkei. Das Europaparlament verlangte demnach einen höheren Beitrag der Mitgliedstaaten, um den EU-Haushalt zu entlasten.

(A.Nikiforov--DTZ)

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