Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. In der Datenschutzerklärung erfahren Sie mehr.

Deutsche Tageszeitung - EU-Staaten und Europaparlament suchen Einigung zu Haushalt 2019

EU-Staaten und Europaparlament suchen Einigung zu Haushalt 2019

POLITIK 19.11.2018
EU-Staaten und Europaparlament suchen Einigung zu Haushalt 2019
EU-Staaten und Europaparlament suchen Einigung zu Haushalt 2019 / Foto: ©

Die EU-Staaten und das Europaparlament nehmen heute einen neuen Anlauf, um eine Einigung über den Haushalt der Union für das kommende Jahr zu erzielen (15.30 Uhr). Die EU-Kommission hat ein Budget mit einem Volumen von knapp 165,6 Milliarden Euro vorgeschlagen. Die EU-Regierungen forderten 1,5 Milliarden Euro weniger, das Parlament rund 770 Millionen Euro mehr. Beide Seiten haben noch bis Mitternacht am Montag, um sich zu einigen.

Textgröße ändern:

Gibt es keinen Durchbruch, muss die Kommission einen neuen Vorschlag vorlegen, was die Verabschiedung des Haushaltes verzögert. Am Freitag war eine angestrebte Einigung gescheitert. Laut Diplomaten war der Grund ein Streit über die Finanzierung weiterer Milliardenhilfen zur Versorgung von Syrien-Flüchtlingen in der Türkei. Das Europaparlament verlangte demnach einen höheren Beitrag der Mitgliedstaaten, um den EU-Haushalt zu entlasten.

(A.Nikiforov--DTZ)

Empfohlen

"Angriff auf die Geschichte": Mahnmal für Aufstand im Warschauer Ghetto geschändet

In Polen haben Unbekannte das Mahnmal zur Erinnerung an den Aufstand im Warschauer Ghetto geschändet. An dem Denkmal entfernten Arbeiter am Freitag rote und schwarze Farbe von den großflächig beschmierten Steinen, wie ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP beobachtete. Die polnische Regierung verurteilte die Schändung des Erinnerungsortes "aufs Schärfste" als "Akt von Vandalismus".

Polizei in Bayern entdeckt bei Durchsuchung zu Arzneimitteln Kriegswaffen

Die bayerische Polizei hat bei einer Durchsuchung wegen des Verdachts auf den Verkauf nicht zugelassener Arzneimittel ein ganzes Arsenal von Kriegswaffen entdeckt. Die Kriminalpolizei Erlangen habe am Mittwoch in der Wohnung und im Keller eines Mannes unter anderem fünf Maschinenpistolen, fünf Sturmgewehre, 25 Langwaffen und mehrere Kurzwaffen sichergestellt, teilte die Generalstaatsanwaltschaft München am Freitag mit. Sie übernahm nun die Ermittlungen wegen eines möglichen extremistischen Hintergrunds.

Scholz drängt Putin zu Verhandlungen mit Ukraine - Kreml fordert Zugeständnisse Kiews

In seinem ersten Telefonat mit Kreml-Chef Wladimir Putin seit fast zwei Jahren hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den russischen Präsidenten zu Friedensverhandlungen mit Kiew aufgefordert. Er habe Putin dazu aufgerufen, den "Angriffskrieg gegen die Ukraine zu beenden und seine Truppen zurückzuziehen", schrieb Scholz am Freitag im Onlinedienst X. Russland müsse Verhandlungen mit der Ukraine über einen "gerechten und dauerhaften" Frieden führen. Der Kreml erklärte, ein Abkommen könne es nur geben, wenn Kiew die "neuen territorialen Realitäten" anerkenne.

"Wir sind bereit" - Grüne rüsten sich bei Parteitag in Wiesbaden für Wahlkampf

Die Grünen haben am Freitag mit einem dreitägigen Parteitag begonnen, auf dem sie nach dem Bruch der Ampel-Koalition den Wahlkampf einläuten wollen. "Wir haben wenig Zeit, aber wir sind bereit", sagte die politische Bundesgeschäftsführerin Emily Büning in Wiesbaden mit Blick auf den voraussichtlichen Wahltermin am 23. Februar. "Der Wahlkampf wird hart und daher brauchen wir euch alle", rief sie den Delegierten zu.

Textgröße ändern: