Deutsche Tageszeitung - Meuthen zum AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl gewählt

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Meuthen zum AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl gewählt

POLITIK 16.11.2018

Meuthen zum AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl gewählt / Foto: ©

Der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen wird die Partei als Spitzenkandidat in die Europawahl 2019 führen. Beim Parteitag in Magdeburg wurde Meuthen am Freitagabend mit rund 90 Prozent auf Listenplatz eins gewählt. Er hatte keinen Gegenkandidaten. Der 57-Jährige sagte in seiner Bewerbungsrede, die AfD werde die Mehrheitsverhältnisse im Europaparlament "ganz entscheidend ändern".

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Aktuell ist Meuthen der einzige AfD-Abgeordnete im Europaparlament, er übernahm das Mandat im Dezember 2017. Ursprünglich war die AfD 2014 mit sieben Abgeordneten in das Straßburger Parlament eingezogen. Sechs von ihnen gehören inzwischen nicht mehr der Partei an.

Als "natürliche Verbündete" einer erstarkten AfD im EU-Parlament nannte Meuthen die Rechtspopulisten aus Österreich, Italien und Ungarn, Christian Strache, Matteo Salvini und Viktor Orban. Ziel sei es, gemeinsam eine Fraktion zu bilden, die zweitstärkste Kraft im Parlament werden solle.

In seiner kurzen Bewerbungsrede attackierte Meuthen vor allem die Grünen und insbesondere deren Vorsitzenden Robert Habeck. Die erstarkten Grünen seien "hochgefährlich", sie und alle anderen etablierten Parteien wollten Deutschland zugunsten eines "identitätslosen EU-Superstaates" abschaffen.

Den früheren Unionsfraktionschef Friedrich Merz, der CDU-Vorsitzender werden will, nannte Meuthen einen "pseudokonservativen Totalausfall". Merz sehe die Grünen als partnerfähig an, während er die AfD "in einer unfassbaren Diffamie als offen nationalsozialistisch" bezeichne, sagte er.

(P.Tomczyk--DTZ)

SPD siegt in Brandenburg knapp vor AfD - Schwierige Mehrheitsverhältnisse

Es war knapp, aber es hat offenbar gereicht: Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat seine Partei bei der Landtagswahl in Brandenburg laut Hochrechnungen von ARD und ZDF zum Sieg geführt. Sie landete demnach am Sonntag knapp vor der AfD. Aus einer Neuauflage der Koalition mit CDU und Grünen wird jedoch nichts, weil die Grünen an der Fünfprozenthürde scheiterten. Die CDU rutschte zugleich in der Wählergunst ab, so dass es wohl auch für eine große Koalition nicht reicht.

Hochrechnungen sehen Grüne in Brandenburg unter fünf Prozent

Die Grünen haben den Wiedereinzug in den Brandenburger Landtag vermutlich verpasst. In den jüngsten Hochrechnungen von ARD und ZDF am Sonntagabend lagen sie nur noch bei 4,6 Prozent und damit klar unter der Fünfprozenthürde. Zwar würde auch der Gewinn eines einzelnen Direktmandat reichen, um wieder ins Landesparlament zu kommen - danach sah es am Abend jedoch nicht aus.

Hochrechnungen: Woidke führt SPD in Brandenburg zum Sieg - knapp vor AfD

Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat seine Partei bei der Landtagswahl in Brandenburg laut Hochrechnungen von ARD und ZDF zum Sieg geführt. Woidkes SPD lag demnach am Sonntag knapp vor der Rechtsaußenpartei AfD - beide Parteien verzeichneten deutliche Zugewinne. Die Landes-CDU fuhr ihr bislang schlechtestes Ergebnis ein und fiel in den Hochrechnungen knapp hinter das erstmals angetretene Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zurück. Zu den Verlierern zählten auch Grüne, Linke und Freie Wähler.

Trump will bei Wahlniederlage nicht 2028 nochmals antreten

Der frühere US-Präsident Donald Trump will im Fall einer Niederlage bei der Wahl im November nicht nochmals bei der Präsidentschaftswahl im Jahr 2028 antreten. Eine erneute Kandidatur sei in diesem Fall für ihn nicht vorstellbar, sagte der 78-jährige Präsidentschaftskandidat der Republikaner in einem am Sonntag veröffentlichten Interview mit der Fernsehproduktion "Full Measure". Er hoffe aber natürlich auf "einen Erfolg" beim Urnengang am 5. November.

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