Deutsche Tageszeitung - Britischer Brexit-Minister Dominic Raab tritt zurück

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Britischer Brexit-Minister Dominic Raab tritt zurück

POLITIK 15.11.2018

Britischer Brexit-Minister Dominic Raab tritt zurück / Foto: ©

Der britische Brexit-Minister Dominic Raab hat aus Protest gegen das geplante Austrittsabkommen mit der EU seinen Rücktritt erklärt. Er könne insbesondere die Passagen im Vertragsentwurf zum künftigen Status von Nordirland nicht mittragen und habe deshalb die Regierung verlassen, erklärte Raab am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst Twitter. Die Vorschläge zum Status Nordirlands stellten eine "echte Bedrohung für die Integrität des Vereinigten Königreichs" dar. Kurz zuvor war bereits der Nordirland-Staatssekretär Shailesh Vara aus Protest gegen die Einigung zurückgetreten.

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Die Brexit-Unterhändler von EU und Großbritannien hatten nach monatelangen Verhandlungen am Dienstag einen Durchbruch erzielt und sich auf einen Vertragsentwurf verständigt. Nach rund fünfstündigen Beratungen billigte das britische Kabinett am Mittwochabend den Entwurf. Das Abkommen muss nun noch weitere Hürden nehmen, vor allem im britischen Parlament, wo May mit erheblichem Widerstand rechnen muss.

Die Nordirland-Frage hatte über Monate einen Abschluss der Brexit-Verhandlungen verhindert. Auch der nun erzielte Vertragsentwurf enthält noch keine dauerhafte Lösung.

(M.Dylatov--DTZ)

Hochrechnungen: Woidke führt SPD in Brandenburg zum Sieg - knapp vor AfD

Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat seine Partei bei der Landtagswahl in Brandenburg laut Hochrechnungen von ARD und ZDF zum Sieg geführt. Woidkes SPD lag demnach am Sonntag knapp vor der Rechtsaußenpartei AfD - beide Parteien verzeichneten deutliche Zugewinne. Die Landes-CDU fuhr ihr bislang schlechtestes Ergebnis ein und fiel in den Hochrechnungen knapp hinter das erstmals angetretene Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zurück. Zu den Verlierern zählten auch Grüne, Linke und Freie Wähler.

Trump will bei Wahlniederlage nicht 2028 nochmals antreten

Der frühere US-Präsident Donald Trump will im Fall einer Niederlage bei der Wahl im November nicht nochmals bei der Präsidentschaftswahl im Jahr 2028 antreten. Eine erneute Kandidatur sei in diesem Fall für ihn nicht vorstellbar, sagte der 78-jährige Präsidentschaftskandidat der Republikaner in einem am Sonntag veröffentlichten Interview mit der Fernsehproduktion "Full Measure". Er hoffe aber natürlich auf "einen Erfolg" beim Urnengang am 5. November.

Hochrechnungen: SPD bei Landtagswahl in Brandenburg knapp vor AfD

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