Deutsche Tageszeitung - Nordirland-Staatssekretär wegen Brexit-Deals zurückgetreten

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Nordirland-Staatssekretär wegen Brexit-Deals zurückgetreten

POLITIK 15.11.2018

Nordirland-Staatssekretär wegen Brexit-Deals zurückgetreten / Foto: ©

Der britische Nordirland-Staatssekretär Shailesh Vara ist wegen des Brexit-Vertragsentwurf zurückgetreten. Er könne die Vereinbarung über den EU-Austritt Großbritanniens nicht unterstützen und habe deshalb die Regierung verlassen, erklärte Vara am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst Twitter. Das geplante Abkommen lasse offen, wann das Vereinigte Königreich "endlich ein souveräner Staat" werde, begründete der Politiker aus der konservativen Partei von Premierministerin Theresa May seine Entscheidung.

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Die Brexit-Unterhändler von EU und Großbritannien hatten nach monatelangen Verhandlungen am Dienstag einen Durchbruch erzielt und sich auf einen Vertragsentwurf verständigt. Nach rund fünfstündigen Beratungen billigte das britische Kabinett am Mittwochabend den Entwurf. Das Abkommen muss nun noch weitere Hürden nehmen, vor allem im britischen Parlament, wo May mit erheblichem Widerstand rechnen muss.

Die Nordirland-Frage hatte über Monate einen Abschluss der Brexit-Verhandlungen verhindert. In dem Vertragsentwurf ist nach Angaben von EU-Verhandlungsführer Michel Barnier festgelegt, dass eine "harte Grenze" mit wiedereingeführten Kontrollen zwischen der britischen Provinz Nordirland und Irland verhindert werden soll. Ziel ist es demnach, die Frage während der geplanten Übergangsphase bis Ende 2020 nach dem Brexit abschließend zu klären.

(A.Nikiforov--DTZ)

Scholz drängt Putin zu Verhandlungen mit Ukraine - Kiew kritisiert Telefonat

Erstmals seit fast zwei Jahren hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Freitag wieder mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert. Er habe den Kreml-Chef aufgefordert, seine Truppen aus der Ukraine zurückzuziehen und Friedensverhandlungen mit Kiew aufzunehmen, erklärte Scholz im Onlinedienst X. Der Kreml erklärte, ein Abkommen könne es nur geben, wenn Kiew die "neuen territorialen Realitäten" anerkenne. Die Ukraine übte scharfe Kritik an dem Telefonat und warf Scholz vor, Putin in die Hände zu spielen.

IAEA-Chef Grossi besucht wichtige iranische Atomanlagen Fordo und Natans

Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, hat am Freitag die iranischen Uran-Anreicherungsanlagen in Fordo und Natans besucht. Begleitet wurde er dabei vom Sprecher der iranischen Atomenergiebehörde, Behrus Kamalwandi, wie die iranische Nachrichtenagentur Irna berichtete.

Selenskyj: Scholz hat mit Putin-Telefonat "Büchse der Pandora" geöffnet

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vorgeworfen, mit seinem Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin die "Büchse der Pandora" geöffnet zu haben. "Das ist genau das, was Putin seit langem will: Es ist extrem wichtig für ihn, seine Isolation zu schwächen", erklärte Selenskyj am Freitagabend in Onlinediensten. Er bestätigte, dass Scholz ihn vorab über das Telefonat informiert habe.

"Angriff auf die Geschichte": Mahnmal für Aufstand im Warschauer Ghetto geschändet

In Polen haben Unbekannte das Mahnmal zur Erinnerung an den Aufstand im Warschauer Ghetto geschändet. An dem Denkmal entfernten Arbeiter am Freitag rote und schwarze Farbe von den großflächig beschmierten Steinen, wie ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP beobachtete. Die polnische Regierung verurteilte die Schändung des Erinnerungsortes "aufs Schärfste" als "Akt von Vandalismus".

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