Deutsche Tageszeitung - Brexit-Sondergipfel der EU für 25. November angesetzt

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Brexit-Sondergipfel der EU für 25. November angesetzt

POLITIK 15.11.2018

Brexit-Sondergipfel der EU für 25. November angesetzt / Foto: ©

Der Sondergipfel der europäischen Staats- und Regierungschefs zur Unterzeichnung des Brexit-Vertragsentwurfs soll am 25. November stattfinden. Bei dem Treffen am Sonntag kommender Woche werde die Vereinbarung über den Austritt Großbritanniens formell abgeschlossen, sagte EU-Ratspräsident Donald Tusk am Donnerstag in Brüssel.

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Die britische Regierung hatte den Vertragsentwurf am Mittwochabend nach langem Ringen gebilligt. Das Abkommen muss nun noch weitere Hürden nehmen, vor allem im britischen Parlament, wo May mit erheblichem Widerstand rechnen muss.

"Wenn nichts Außergewöhnliches passiert, werden wir ein Treffen des Europäischen Rates abhalten, um das Brexit-Abkommen formell zu besiegeln", sagte Tusk am Donnerstag mit Blick auf den Sondergipfel.

(V.Korablyov--DTZ)

Hochrechnungen: Woidke führt SPD in Brandenburg zum Sieg - knapp vor AfD

Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat seine Partei bei der Landtagswahl in Brandenburg laut Hochrechnungen von ARD und ZDF zum Sieg geführt. Woidkes SPD lag demnach am Sonntag knapp vor der Rechtsaußenpartei AfD - beide Parteien verzeichneten deutliche Zugewinne. Die Landes-CDU fuhr ihr bislang schlechtestes Ergebnis ein und fiel in den Hochrechnungen knapp hinter das erstmals angetretene Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zurück. Zu den Verlierern zählten auch Grüne, Linke und Freie Wähler.

Trump will bei Wahlniederlage nicht 2028 nochmals antreten

Der frühere US-Präsident Donald Trump will im Fall einer Niederlage bei der Wahl im November nicht nochmals bei der Präsidentschaftswahl im Jahr 2028 antreten. Eine erneute Kandidatur sei in diesem Fall für ihn nicht vorstellbar, sagte der 78-jährige Präsidentschaftskandidat der Republikaner in einem am Sonntag veröffentlichten Interview mit der Fernsehproduktion "Full Measure". Er hoffe aber natürlich auf "einen Erfolg" beim Urnengang am 5. November.

Hochrechnungen: SPD bei Landtagswahl in Brandenburg knapp vor AfD

Nach der Landtagswahl in Brandenburg vom Sonntag liegt die regierende SPD von Ministerpräsident Dietmar Woidke ersten Hochrechnungen zufolge knapp vor der AfD. Die Sozialdemokraten kommen den Hochrechnungen von ARD und ZDF zufolge auf 31,2 bis 31,8 Prozent. Die vom Landesverfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestufte AfD erreicht demnach 29,2 bis 29,9 Prozent.

Hisbollah spricht von "neuer Phase" im Kampf gegen Israel und verstärkt Angriffe

Trotz der jüngsten massiven israelischen Schläge gegen die Hisbollah im Libanon hat die pro-iranische Miliz am Wochenende ihre Angriffe auf die Gegenseite verstärkt. In der Nacht zum Sonntag wurden nach israelischen Angaben rund 150 Raketen und Drohnengeschosse auf Israel abgefeuert, darunter auf Randgebiete der Großstadt Haifa. Die Hisbollah sprach von einer "neuen Phase" ihres Kampfes gegen Israel. International sorgt die neue Eskalation für massive Besorgnis.

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