Libysche Kontrahenten zu Gesprächen auf Sizilien / Foto: ©
Libysche Kontrahenten zu Gesprächen auf Sizilien
Die wichtigsten Akteure der Libyen-Krise haben am Dienstag auf Sizilien Möglichkeiten für einen politischen Prozess zur Normalisierung der Lage erörtert. General Chalifa Haftar, starker Mann im Osten des Landes, traf am Morgen in Anwesenheit des italienischen Ministerpräsident Giuseppe Conte mit Gesprächspartnern zusammen, darunter sein Gegenspieler Fajes al-Sarradsch, der Chef der international anerkannten Regierung in Tripolis. An der später vorgesehenen Plenumskonferenz nahm Haftar nach Angaben seines Büros in Bengasi nicht teil.
Bei dem morgendlichen Treffen in Palermo sagte Haftar nach Angaben eines italienischen Politikers, sein Rücktritt sei keine Voraussetzung für eine Wahl in Libyen. Im Mai hatten sich Haftar und al-Sarradsch darauf geeinigt, am 10. Dezember landesweite Wahlen abzuhalten. Angesichts der chaotischen politischen Lage in dem nordafrikanischen Land hatte die UNO am Donnerstag jedoch erklärt, dass vor Frühling 2019 keine Wahlen möglich seien.
An der Konferenz nahmen ein Dutzend Staats- und Regierungschefs teil, darunter der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew, Tunesiens Staatschef Beji Caïd Essebsi und der algerische Regierungschef Ahmed Ouyahia. Ebenfalls anwesend waren der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian, der UN-Sondergesandte für Libyen, Ghassan Salamé, EU-Ratspräsident Donald Tusk sowie die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini.
Auf libyscher Seite nahmen auch Vertreter verschiedener Milizen an der Konferenz teil. Das Fernbleiben Haftars, der die selbsternannte Nationale Libysche Armee (NLA) kommandiert, erklärte dessen Entourage damit, dass der General als entschiedener Gegner des Islamismus nicht mit Politikern an einem Tisch sitzen wolle, die er dieser Strömung zuordne.
Experten zufolge könnte der Gipfel auf Sizilien nicht nur von den Spannungen zwischen den einzelnen libyschen Gruppierungen, sondern auch von den Interessen ausländischer Mächte beeinträchtigt werden. Insbesondere Italien und Frankreich sind sich über das Vorgehen in Libyen uneins.
Im September machten italienische Regierungsmitglieder Paris für Libyens Sicherheitskrise verantwortlich. Zwischen Ende August und Ende September waren bei Zusammenstößen von Milizen mindestens 117 Menschen getötet und mehr als 400 weitere verletzt worden.
(V.Korablyov--DTZ)
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