Deutsche Tageszeitung - EU sieht noch keinen Durchbruch in Brexit-Verhandlungen

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EU sieht noch keinen Durchbruch in Brexit-Verhandlungen

POLITIK 12.11.2018

EU sieht noch keinen Durchbruch in Brexit-Verhandlungen / Foto: ©

Die EU sieht noch keinen Durchbruch in den Brexit-Verhandlungen mit Großbritannien. "Eine Einigung wurde noch nicht erzielt", erklärte der europäische Verhandlungsführer Michel Barnier laut EU-Rat bei einem Treffen mit den Europaministern am Montag in Brüssel. Barnier wolle nun seine "intensiven Verhandlungsbemühungen" fortsetzen. Gesucht wird demnach vor allem weiter eine Lösung, um eine "harte Grenze" mit Kontrollen zwischen Irland und der britischen Provinz Nordirland zu vermeiden.

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"In dieser Endphase der Verhandlungen" hätten die anderen 27 EU-Staaten am Montag erneut ihre Entschlossenheit gezeigt, ihre Einheit zu bewahren, erklärte der österreichische Europaminister Gernot Blümel, dessen Land derzeit den EU-Vorsitz innehat. "Wir haben unser Vertrauen in den Verhandlungsführer erneut bekräftigt. Und wir unterstützen seine Bemühungen, weiter auf einen Deal hinzuarbeiten."

Ein geplanter Vertrag für den Austritt Großbritanniens im März 2019 ist weitgehend fertig. Es fehlt aber noch die Einigung zur künftigen Grenze zwischen Irland und Nordirland. Eine endgültige Lösung könnte zwar erst in einer bis Ende 2020 gehenden Übergangsphase ausgehandelt werden. Die EU pocht aber darauf, dass schon jetzt eine Auffanglösung festgelegt wird, falls diese Gespräche zu keinem Ergebnis führen.

(V.Korablyov--DTZ)

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