Deutsche Tageszeitung - Wolfgang Tiefensee als SPD-Vorsitzender von Thüringen wiedergewählt

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Wolfgang Tiefensee als SPD-Vorsitzender von Thüringen wiedergewählt

POLITIK 10.11.2018

Wolfgang Tiefensee als SPD-Vorsitzender von Thüringen wiedergewählt / Foto: ©

Wolfgang Tiefensee ist als SPD-Vorsitzender in Thüringen in seinem Amt bestätigt worden. Auf einem Landesparteitag in Arnstadt erhielt er am Samstag 85,4 Prozent, wie die SPD mitteilte. Der 63-Jährige wurde zugleich als Spitzenkandidat für die Landtagswahl im Oktober 2019 nominiert. Tiefensee sagte in seiner Rede, er wolle im Wahlkampf soziale Themen und die innere Sicherheit in den Fokus rücken.

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Tiefensee hatte die Führung der thüringischen SPD im vergangenen März übernommen, nachdem der damalige Landeschef Andreas Bausewein seinen Rückzug verkündet hatte.

Der SPD-Politiker hat bereits eine wechselvolle politische Karriere hinter sich. Der ausgebildete Diplomingenieur für Elektrotechnik war von 1998 bis 2005 Leipziger Oberbürgermeister und anschließend bis 2009 Bundesverkehrsminister. Seit Ende 2014 ist er Wirtschaftsminister in der rot-rot-grünen Landesregierung unter Bodo Ramelow (Linke).

(V.Korablyov--DTZ)

Britischer Regierungschef Starmer schließt strikten Sparkurs aus

Rund einen Monat vor der Vorstellung des Haushaltsentwurfs hat der britische Premierminister Keir Starmer einen strikten Sparkurs ausgeschlossen. Seine Regierung werde "nicht den Weg der Haushalts-Strenge gehen", sagte Starmer der Zeitung "The Observer". Beim öffentlichen Dienst solle es keine Einschnitte geben, auch Steuererhöhungen für Arbeitnehmer seien nicht geplant. Starmers Äußerung wurden am Sonntag kurz vor Beginn des Parteitags seiner Labour-Partei veröffentlicht.

Harris fordert Trump erneut zu weiterem TV-Duell auf - Ex-Präsident lehnt ab

Knapp sieben Wochen vor der US-Präsidentschaftswahl hat der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump die Aufforderung seiner demokratischen Rivalin Kamala Harris zu einem zweiten TV-Duell erneut zurückgewiesen. Für eine weitere Debatte mit der Vizepräsidentin sei es "einfach zu spät", sagte der Ex-Präsident am Samstag. Zuvor hatte Harris Trump und dessen Partei erneut wegen ihrer restriktiven Abtreibungspolitik scharf angegriffen und ihnen "Heuchelei" vorgeworfen.

Netanjahu droht Hisbollah mit weiteren Angriffen

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat sich zu den Schlägen gegen die pro-iranische Hisbollah-Miliz im Libanon der vergangenen Tage geäußert und mit weiteren Angriffen gedroht. "In den vergangenen Tagen haben wir der Hisbollah eine Reihe von Schlägen zugefügt, die sie sich niemals hätte vorstellen können", erklärte Netanjahu am Sonntag. "Wenn die Hisbollah die Botschaft nicht verstanden hat, verspreche ich, sie wird die Botschaft verstehen."

Neue französische Regierung bereits direkt nach Ernennung unter Druck

Unmittelbar nach ihrer Ernennung durch Präsident Emmanuel Macron ist die neue französische Regierung unter Druck von links und von rechtsaußen geraten. Die Regierung aus Vertretern von Macrons Lager und der Konservativen sei ein "schlingerndes Gespann" und müsse mit einem Misstrauensvotum gestürzt werden, sagte der frühere sozialistische Staatschef und Parlamentsabgeordnete François Hollande am Samstagabend. Auch der Vizechef des rechtspopulistischen Rassemblement National, Sébastien Chenu, brachte umgehend ein Misstrauensvotum ins Spiel.

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