Parteitag von Europas Konservativen bestimmt Spitzenkandidaten für EU-Wahl

Deutsche Tageszeitung - Parteitag von Europas Konservativen bestimmt Spitzenkandidaten für EU-Wahl

POLITIK 07.11.2018

Parteitag von Europas Konservativen bestimmt Spitzenkandidaten für EU-Wahl / Foto: ©

Die konservative Europäische Volkspartei (EVP) beginnt heute ihren Parteitag in Finnland, auf dem ein Spitzenkandidat für die Europawahl im Mai 2019 bestimmt wird (13.00 Uhr). Im Rennen sind der CSU-Politiker Manfred Weber und der finnische Ex-Regierungschef Alexander Stubb. Die Entscheidung fällt am Donnerstag in geheimer Wahl.

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Die EVP als derzeit stärkste Fraktion im Europaparlament geht davon aus, dass ihr Spitzenkandidat im kommenden Jahr Nachfolger von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird. An dem EVP-Treffen in Helsinki nimmt auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) teil. Sie trifft dort am Mittwochabend auch den finnischen Ministerpräsidenten Juha Sipilä zu einem bilateralen Gespräch.

(A.Nikiforov--DTZ)

Netanjahu droht Hisbollah mit weiteren Angriffen

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat sich zu den Schlägen gegen die pro-iranische Hisbollah-Miliz im Libanon der vergangenen Tage geäußert und mit weiteren Angriffen gedroht. "In den vergangenen Tagen haben wir der Hisbollah eine Reihe von Schlägen zugefügt, die sie sich niemals hätte vorstellen können", erklärte Netanjahu am Sonntag. "Wenn die Hisbollah die Botschaft nicht verstanden hat, verspreche ich, sie wird die Botschaft verstehen."

Neue französische Regierung bereits direkt nach Ernennung unter Druck

Unmittelbar nach ihrer Ernennung durch Präsident Emmanuel Macron ist die neue französische Regierung unter Druck von links und von rechtsaußen geraten. Die Regierung aus Vertretern von Macrons Lager und der Konservativen sei ein "schlingerndes Gespann" und müsse mit einem Misstrauensvotum gestürzt werden, sagte der frühere sozialistische Staatschef und Parlamentsabgeordnete François Hollande am Samstagabend. Auch der Vizechef des rechtspopulistischen Rassemblement National, Sébastien Chenu, brachte umgehend ein Misstrauensvotum ins Spiel.

Ukraine: 21 Verletzte bei russischem Angriff auf Charkiw

Bei einem nächtlichen russischen Angriff auf ein Wohngebiet in der nordostukrainischen Stadt Charkiw sind nach ukrainischen Angaben 21 Menschen verletzt worden, darunter drei Kinder. Gouverneur Oleh Synegubow teilte am Sonntag im Onlinedienst Telegram mit, acht Verletzte befänden sich in einem lebensbedrohlichen Zustand. Bei den verletzten Kindern handelte es sich demnach um zwei Mädchen im Alter von acht und 17 Jahren sowie einen 17-jährigen Jungen.

Weiter Eskalation im Libanon: Hisbollah und Israel überziehen sich mit Angriffen

Nach der Tötung zweier hochrangiger Hisbollah-Kommandeure in Beirut hat die pro-iranische Hisbollah ihre Angriffe auf Israel erneut verstärkt. Aus dem Libanon seien allein am Sonntagmorgen mehr als 100 Geschosse auf Israel abgefeuert worden, erklärte die israelische Armee. Als Reaktion auf den Raketenbeschuss seien "Ziele der Terrororganisation Hisbollah im Südlibanon" ins Visier genommen worden. Armeesprecher Nadav Schoschani sagte der Nachrichtenagentur AFP, dass im Norden Israels "hunderttausende Menschen Schutz in Bunkern" gesucht hätten.