Deutsche Tageszeitung - Abrechnung mit Trump? Kongresswahlen in den USA

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Abrechnung mit Trump? Kongresswahlen in den USA

POLITIK 06.11.2018

Abrechnung mit Trump? Kongresswahlen in den USA

In den USA haben am Dienstag die Kongresswahlen begonnen. In mehreren US-Bundesstaaten an der Ostküste des Landes öffneten um 12.00 Uhr (MEZ) die Wahllokale, darunter Maine, New Hampshire, New Jersey, New York und Virginia.

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Gewählt werden die 435 Abgeordneten des Repräsentantenhauses sowie 35 der 100 Senatoren. Auch 36 Gouverneursposten werden neu vergeben. Die sogenannten Midterms gelten als Referendum über die Politik von US-Präsident Donald Trump. Erste Hochrechnungen zu den Kongressmehrheiten sind erst deutlich nach Mitternacht (MEZ) zu erwarten.

Umfragen zufolge könnten die oppositionellen Demokraten die Mehrheit im Repräsentantenhaus erobern, während Trumps Republikaner ihre Senats-Mehrheit verteidigen dürften. Nach einem äußerst aufgeheizten Wahlkampf sind aber viele Überraschungen möglich.

Mit einer Mehrheit im Repräsentantenhaus hätten die Demokraten die Macht, alle republikanischen Gesetzesvorhaben zu blockieren und die Regierung mit parlamentarischen Untersuchungen unter Druck zu setzen. Sollten Trumps Republikaner hingegen die Macht in beiden Kongresskammern behaupten, so hätte der US-Präsident für die kommenden beiden Jahre beim Regieren weitgehend freie Hand.

Trump verschärfte in den letzten Tagen des Wahlkampfes seine flüchtlingsfeindliche Rhetorik und schürte Ängste vor einer Invasion von Flüchtlingen aus Mittelamerika. (A.Nikiforov--DTZ)

Harris fordert Trump erneut zu weiterem TV-Duell auf - Ex-Präsident lehnt ab

Knapp sieben Wochen vor der US-Präsidentschaftswahl hat der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump die Aufforderung seiner demokratischen Rivalin Kamala Harris zu einem zweiten TV-Duell erneut zurückgewiesen. Für eine weitere Debatte mit der Vizepräsidentin sei es "einfach zu spät", sagte der Ex-Präsident am Samstag. Zuvor hatte Harris Trump und dessen Partei erneut wegen ihrer restriktiven Abtreibungspolitik scharf angegriffen und ihnen "Heuchelei" vorgeworfen.

Netanjahu droht Hisbollah mit weiteren Angriffen

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat sich zu den Schlägen gegen die pro-iranische Hisbollah-Miliz im Libanon der vergangenen Tage geäußert und mit weiteren Angriffen gedroht. "In den vergangenen Tagen haben wir der Hisbollah eine Reihe von Schlägen zugefügt, die sie sich niemals hätte vorstellen können", erklärte Netanjahu am Sonntag. "Wenn die Hisbollah die Botschaft nicht verstanden hat, verspreche ich, sie wird die Botschaft verstehen."

Neue französische Regierung bereits direkt nach Ernennung unter Druck

Unmittelbar nach ihrer Ernennung durch Präsident Emmanuel Macron ist die neue französische Regierung unter Druck von links und von rechtsaußen geraten. Die Regierung aus Vertretern von Macrons Lager und der Konservativen sei ein "schlingerndes Gespann" und müsse mit einem Misstrauensvotum gestürzt werden, sagte der frühere sozialistische Staatschef und Parlamentsabgeordnete François Hollande am Samstagabend. Auch der Vizechef des rechtspopulistischen Rassemblement National, Sébastien Chenu, brachte umgehend ein Misstrauensvotum ins Spiel.

Ukraine: 21 Verletzte bei russischem Angriff auf Charkiw

Bei einem nächtlichen russischen Angriff auf ein Wohngebiet in der nordostukrainischen Stadt Charkiw sind nach ukrainischen Angaben 21 Menschen verletzt worden, darunter drei Kinder. Gouverneur Oleh Synegubow teilte am Sonntag im Onlinedienst Telegram mit, acht Verletzte befänden sich in einem lebensbedrohlichen Zustand. Bei den verletzten Kindern handelte es sich demnach um zwei Mädchen im Alter von acht und 17 Jahren sowie einen 17-jährigen Jungen.

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