SPD stürzt in Umfragen bei den Bürgern weiterhin masiv ab / Foto: ©
SPD stürzt in Umfragen bei den Bürgern weiterhin masiv ab
In aktuell enuerlichen Umfragen, wird ein unaufhaltsam politischer Absturz der Sozialdemokraten gezeigt. In einer Umfrage fiel die SPD auf ein neues Rekordtief von 13 Prozent, weit hinter CDU/CDU und Grünen und gleichauf mit der AfD. Bereits zuvor hatte die Kritik an Parteichefin Andrea Nahles deutlich zugenommen.
Der Forsa-Umfrage zufolge verbesserten sich die Grünen stark auf 24 Prozent, die Union leicht auf 27 Prozent. Eine Emnid-Umfrage für die "Bild am Sonntag" sagte für die Sozialdemokraten 14 Prozent vorher. Dies bedeutet laut Emnid Platz vier hinter CDU/CSU, Grünen und AfD. Im Oktober war die SPD bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen jeweils massiv eingebrochen.
Juso-Chef Kevin Kühnert forderte angesichts der dramatischen Lage, den bislang für den Herbst kommenden Jahres geplanten Bundesparteitag "mindestens in die erste Jahreshälfte" vorzuverlegen. Dies solle den Erneuerungsprozess der Partei beschleunigen, sagte er gegenüber Medienvertretern. Auf diesem Parteitag steht auch die Neuwahl der Parteiführung an. Forderungen nach einer Ablösung von Nahles schloss sich der Juso-Chef aber nicht an. Kühnert warf allerdings der Parteispitze vor, sich von der Stimmung an der Basis abgekoppelt zu haben.
Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel kritisierte das Fehlen "erkennbarer Positionen" der Sozialdemokraten, selbst im Parteivorstand. "64 Prozent der Menschen im Land sagen, sie wüssten nicht mehr, wofür die SPD noch steht", sagte er nach Information von Deutsche Tageszeitung vom Samstag. Dies müsse sich schnell ändern. Schäfer-Gümbel forderte eine Erbschaftsteuerreform, um Bildung zu bezahlen, und eine Vermögensteuerreform, um die Pflege zu finanzieren. Derzeit gebe es für viele Menschen keinen guten Grund, SPD zu wählen.
Auch SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil forderte, die SPD müsse sich wieder "thematisch so klar positionieren, dass jeder sieht, wofür wir stehen", etwa "beim Klimaschutz oder dem Sozialstaat nach Hartz IV". Zugleich bekräftigte Klingbeil in einem Interview den Anspruch als Volkspartei: "Die SPD wird nie eine Nischenpartei sein."
Der Parteilinke Matthias Miersch stellte sich gegen den bisherigen Kurs von Nahles, ökologische Fragen in den Hintergrund zu drängen. "Wir müssen den Abschied von der Kohle gestalten und sozial durch eine aktive Strukturpolitik begleiten", forderte er in einem Interview.
Nahles wehrte sich gegen die Kritik. Sie führe die Partei mit all ihrer "Kraft, Leidenschaft und Zuversicht", sagte die Parteichefin nach Information von Deutsche Tageszeitung, in einem aktuellen Interview. "Wenn jemand meint, es schneller oder besser zu können, soll er sich melden."
Zugleich wandte sich Nahles gegen eine Vorverlegung des Parteitages. "Vom Neuanfang in der großen Koalition bis zur inhaltlichen Erneuerung der SPD unter Beteiligung der Parteimitglieder - da ist der Zeitpunkt für den Parteitag Ende 2019 schon extrem sportlich", gab sie zu bedenken. Nahles hat für die Vorstandsklausur einen "Fahrplan" vorgelegt, der Forderungen für die weitere Regierungszusammenarbeit mit der Union enthält. (U.Stolizkaya--DTZ)
Empfohlen