Deutsche Tageszeitung - Armenien bereitet sich auf Neuwahlen im Dezember 2018 vor

Wetter - Berlin 23°C

Armenien bereitet sich auf Neuwahlen im Dezember 2018 vor

POLITIK 01.11.2018

Armenien bereitet sich auf Neuwahlen im Dezember 2018 vor / Foto: ©

Armenien steuert auf Neuwahlen noch in diesem Jahr zu. Das Parlament in der Hauptstadt Eriwan wurde am Donnerstag aufgelöst, nachdem auch der zweite Versuch zur Wahl eines Regierungschefs gescheitert war. Das neue Parlament solle am 9. Dezember gewählt werden, sagte der geschäftsführende Ministerpräsident Nikol Paschinjan. Der Reformpolitiker war Mitte Oktober zurückgetreten, um Neuwahlen zu ermöglichen.

Textgröße ändern:

Im bisherigen armenischen Parlament hatte die Partei von Ex-Präsident Sersch Sarkissjan eine Mehrheit. Paschinjan sah dies als Hindernis für seine Reformagenda. Er hofft auf neue Mehrheitsverhältnisse nach den Neuwahlen.

Die armenische Verfassung sieht vor, dass nach der Auflösung des Parlaments innerhalb von 30 bis 45 Tagen Neuwahlen stattfinden müssen. Das Procedere zur Auflösung ist in der Verfassung festgeschrieben. Demnach hat das Parlament nach dem Rücktritt des Regierungschefs zwei Wochen Zeit, einen Nachfolger zu bestimmen. Sollte das in zwei Anläufen nicht gelingen, wird es aufgelöst - so wie nun am Donnerstag. Planmäßig würde die nächste Parlamentswahl erst 2022 stattfinden.

Paschinjan war im Mai vom Parlament zum Ministerpräsidenten gewählt worden, nachdem er wochenlange Proteste gegen den langjährigen Staatschef Sarkissjan angeführt hatte. Seither begann er Reformen in Polizei und Geheimdiensten. Bisher fehlt ihm aber noch die Mehrheit im Parlament. (S.A.Dudajev--DTZ)

Frankreich: Mehr als 100.000 Menschen protestieren gegen rechtsgerichteten Premier

In Frankreich haben am Samstag nach Angaben des Innenministeriums mehr als 100.000 Menschen gegen die Ernennung des neuen rechtsgerichteten Premierministers Michel Barnier demonstriert. Allein in Paris waren es demnach 26.000. Aber auch in vielen anderen Städten wie Nantes, Nizza, Marseille und Straßburg gingen die Menschen gegen die Regierungsübernahme durch den 73-jährigen Konservativen auf die Straße. Die Wut der Demonstrierenden richtete sich auch gegen Präsident Emmanuel Macron.

Tausende in Israel demonstrieren erneut für Abkommen für Freilassung der Geiseln

Genau elf Monate nach dem beispiellosen Angriff der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas auf Israel sind dort erneut tausende Menschen für ein Abkommen über eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung aller Geiseln auf die Straße gegangen. Unter den Teilnehmern der Kundgebungen in Tel Aviv, Jerusalem und anderen Städten waren am Samstag auch Angehörige der immer noch im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln.

Niedrige Wahlbeteiligung: Präsidentschaftswahl in Algerien zu Ende gegangen

Nach einer einstündigen Verlängerung ist die Präsidentschaftwahl in Algerien am Samstag zu Ende gegangen. Statt wie geplant um 20.00 Uhr schlossen die Wahllokale in dem nordafrikanischen Land angesichts einer sehr niedrigen Wahlbeteiligung erst um 21.00 Uhr Ortszeit (22.00 Uhr MESZ).

Großdemo für "Freiheit" nach Sperrung des Onlinediensts X in Brasilien

Nach der Sperrung des Onlinedienstes X in Brasilien sind in dem südamerikanischen Land am Samstag tausende Demonstranten auf die Straße gegangen. Die Kundgebung in der Wirtschaftsmetropole São Paulo fand am brasilianischen Unabhängigkeitstag als Gegenveranstaltung zu einer offiziellen Parade in der Hauptstadt Brasília mit dem linksgerichteten Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva statt. Dessen rechtsextremer Amtsvorgänger Jair Bolsonaro unterstützte den Protestmarsch in São Paulo.

Textgröße ändern: