Deutsche Tageszeitung - Sachsen: Steinmeier besucht Ausstellung zu Rassismus

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Sachsen: Steinmeier besucht Ausstellung zu Rassismus

POLITIK 01.11.2018

Sachsen: Steinmeier besucht Ausstellung zu Rassismus / Foto: ©

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat seinen eintägigen Besuch in Sachsen begonnen. Den Auftakt bildete am Donnerstagvormittag das Hygiene-Museum in Dresden, wo er die Ausstellung "Rassismus - Die Erfindung von Menschenrassen" besichtigte. Anschließend will Steinmeier mit Schülern über das Thema Rassismus diskutieren.

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Gegen Mittag wird der Bundespräsident dann in Chemnitz erwartet, wo er zunächst mit Vertretern der Gastronomie und des Einzelhandels zusammenkommt. Im Anschluss trifft er Bürgerinnen und Bürger der Stadt zum Gespräch. Dabei soll es vor allem um die Frage gehen, wie ein gutes Zusammenleben gelingt und was verfassungsfeindlicher Hetze und Hass entgegengesetzt werden kann.

In Chemnitz war Ende August ein Mann bei einer Auseinandersetzung mit Flüchtlingen getötet worden. Daraufhin kam es zu Ausschreitungen, an denen sich auch gewaltbereite Rechte beteiligten. Danach war ein jüdisches Restaurant in Chemnitz angegriffen worden, später wurde zudem ein Brandanschlag auf ein ausländisches Restaurant in der Stadt verübt. (S.A.Dudajev--DTZ)

Grüne Jugend wählt nach Eklat neue Führungsspitze

Die Grüne Jugend kommt ab Freitag (17.30 Uhr) in Leipzig zu ihrem dreitägigen Bundeskongress zusammen. Nach dem Eklat um den Rücktritt und die Abkehr der Partei des bisherigen Vorstands steht vor allem am Samstag die Neuwahl der Führungsspitze der Grünen-Nachwuchsorganisation auf der Tagesordnung. Um den Vorsitz der Grünen Jugend bewerben sich Jette Nietzard und der Fridays-for-Future-Mitbegründer Jakob Blasel.

Bundesrat wählt Rehlinger zur neuen Präsidentin der Länderkammer

Der Bundesrat wählt am Freitag die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger zu seiner neuen Präsidentin (Sitzung ab 09.30 Uhr). Sie soll ab dem 1. November auf die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD) folgen. Die Wahl der Bundesratspräsidentin oder des Bundesratspräsidenten folgt einer festgelegten Reihenfolge, die mit der Einwohnerzahl der Länder zusammenhängt.

Linke beginnt Parteitag in Halle

Die Linkspartei beginnt am Freitag (14.00 Uhr) ihren dreitägigen Bundesparteitag in Halle an der Saale. Am ersten Tag sind Reden der scheidenden Ko-Parteichefin Janine Wissler, von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow sowie eines Überlebenden des Anschlags in Halle von 2019, Ismet Tekin, geplant. Zudem soll über den Leitantrag debattiert werden. In diesem wird eine "existenzbedrohenden Situation" der Partei konstatiert und deshalb für einen Neustart geworben.

Parteien stellen Ergebnisse von Sondierungsgesprächen in Thüringen vor

Fast sieben Wochen nach der Landtagswahl in Thüringen geben CDU, BSW und SPD am Freitag (13.00 Uhr) in Erfurt die Ergebnisse ihrer Sondierungsgespräche zur Bildung einer Landesregierung bekannt. Nähere Angaben dazu machten sie vorab nicht. In den vergangenen Wochen hätten ihre Spitzenvertreter "über die Bildung einer tragfähigen Regierungskonstellation" verhandelt und "Schnittmengen sowie Lösungen" ausgehandelt, erklärten sie.

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