Deutsche Tageszeitung - SPD diskutiert über Profil die ihre Arbeit in der GroKo

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SPD diskutiert über Profil die ihre Arbeit in der GroKo

POLITIK 01.11.2018

SPD diskutiert über Profil die ihre Arbeit in der GroKo / Foto: ©

Die SPD diskutiert vor ihrer Klausurtagung am Wochenende intensiv über eine weitere Beteiligung an der großen Koalition. "Die SPD muss ihr Profil schärfen", sagte die SPD-Linke Hilde Mattheis den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Donnerstag. "Das bedeutet: Die SPD muss raus aus der großen Koalition." Die Vorsitzende des Forums Demokratische Linke 21 in der SPD sieht ihre Partei in dem Bündnis mit CDU und CSU "gefangen in den Kompromissen der Regierung".

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Die SPD-Spitze kommt ebenso wie der CDU-Vorstand am Sonntag in Berlin zu einer zweitägigen Klausur zusammen. Bei beiden Terminen wird es maßgeblich um den Neubeginn der großen Koalition gehen, den Spitzenpolitiker beider Parteien nach den Wahlen in Bayern und Hessen eingefordert haben. Angesichts des schlechten Abschneidens der SPD bei beiden Wahlen wächst in der Partei die Kritik an einer weiteren Regierungsbeteiligung.

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) forderte die Spitzen der großen Koalition in Berlin dazu auf, ihre Probleme miteinander ein für alle Mal zu klären. "Die Koalition braucht ein Großreinemachen - und zwar schnell", sagte Weil den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Donnerstag. "Bis zum Jahresanfang muss die Koalition die Resettaste gedrückt haben." Weil sieht "jede Menge Klärungsbedarf".

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil forderte, seine Partei müsse sich "mutiger aufstellen und inhaltlich klarer" werden. "Wir erleben im Moment eine starke Polarisierung der Gesellschaft. Viele Menschen fühlen sich abgehängt, andere haben den großen Wunsch nach noch mehr Fortschritt und Veränderung", sagte er der "Passauer Neuen Presse" vom Donnerstag. "Die Aufgabe der SPD ist es, diese beiden Pole wieder zusammenzuführen." (P.Tomczyk--DTZ)

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