Deutsche Tageszeitung - Schlappe für Netanjahu bei Bürgermeisterwahl in Jerusalem

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Schlappe für Netanjahu bei Bürgermeisterwahl in Jerusalem

POLITIK 31.10.2018

Schlappe für Netanjahu bei Bürgermeisterwahl in Jerusalem / Foto: ©

Bei der Bürgermeisterwahl in Jerusalem hat Ministerpräsident Benjamin Netanjahu eine Schlappe erlitten. Der von ihm unterstützte Kandidat Seev Elkin kam laut dem am Mittwoch veröffentlichten Ergebnis nur auf 20 Prozent der Stimmen und schaffte es damit nicht einmal in die Stichwahl. Elkin ist Minister für Jerusalem-Angelegenheiten und Mitglied von Netanjahus rechter Likud-Partei.

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Keiner der sechs Kandidaten kam bei der Abstimmung am Dienstag über die Stimmenzahl von 40 Prozent, die für die Wahl im ersten Durchgang erforderlich ist.

Das beste Ergebnis erzielte mit 33 Prozent der Rechte Mosche Leon. Er hat die Unterstützung des als "Falken" bekannten Verteidigungsministers Avigdor Lieberman und ultraorthodoxer jüdischer Gruppen. Bei der Stichwahl am 13. November tritt er gegen den säkularen Kandidaten Ofer Berkowitsch an, der auf 29 Prozent kam.

In der Küstenmetropole Tel Aviv wurde der linksgerichtete Bürgermeister Ron Huldai von der Arbeitspartei für ein fünftes Mandat von fünf Jahren im Amt bestätigt. In Haifa wird nun Einat Kalisch Rotem von der Arbeitspartei erstes weibliches Oberhaupt der Stadt und zugleich erste Frau an der Spitze einer der drei größten Städte Israels.

Anders als bei Parlamentswahlen, bei denen nur israelische Staatsbürger ihre Stimme abgeben dürfen, können sich an den Kommunalwahlen auch Einwohner ohne israelischen Pass beteiligen. Dies gilt vor allem für rund 300.000 Palästinenser in Ost-Jerusalem. Traditionell boykottieren die meisten von ihnen aber die Kommunalwahlen.

Zum ersten Mal durften dieses Mal die Bewohner von vier Drusen-Dörfern auf den 1967 von Israel besetzten Golanhöhen eigene Kommunalparlamente wählen. In zwei Dörfern kam die Wahl mangels Kandidaten nicht zustande. Die UNO erkennt die Besatzung nicht an.

(A.Nikiforov--DTZ)

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