Gericht in Ecuador stoppt Klage von Assange gegen Regierung in Quito / Foto: ©
Gericht in Ecuador stoppt Klage von Assange gegen Regierung in Quito
Ecuador hat die von Wikileaks-Gründer Julian Assange angestrengte Klage gegen die Regierung in Quito vorerst gestoppt. Richterin Karina Martínez urteilte am Montag, die von Assanges Anwalt Baltasar Garzón eingereichte Klage sei "unzulässig". Assanges Anwalt in Ecuador, Carlos Poveda, reichte Widerspruch dagegen ein. Damit dürfte sich ein höheres Gericht in den kommenden Tagen mit der Angelegenheit beschäftigen.
Assange hatte die Regierung von Ecuador verklagt, weil er mit seinen Lebensbedingungen in der Londoner Botschaft des Landes unzufrieden ist. Dort lebt er seit sechs Jahren freiwillig im Exil. Vor einigen Monaten hatte die Botschaft ihm sämtliche Kommunikationsmittel gesperrt, unlängst aber eine Lockerung der Blockade angekündigt. Assange sieht darin einen Grundrechteverstoß.
Assange war 2012 in die ecuadorianische Botschaft in London geflohen, um einer Auslieferung an Schweden wegen Vergewaltigungsvorwürfen zu entgehen. Die Stockholmer Staatsanwaltschaft legte den Fall vergangenes Jahr zu den Akten. Allerdings besteht nach wie vor ein britischer Haftbefehl, weil Assange 2010 gegen Bewährungsauflagen verstoßen haben soll.
Zuletzt hatte es Spekulationen gegeben, dass Ecuador das Asyl für Assange beenden wolle. Der Australier befürchtet, an die USA überstellt zu werden, wo ihm ein Prozess wegen Geheimnisverrats und womöglich sogar die Todesstrafe droht. Die von ihm mitgegründete Enthüllungsplattform Wikileaks hatte 2010 geheime Dokumente des US-Militärs veröffentlicht.
(W.Novokshonov--DTZ)
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