Deutsche Tageszeitung - Kipping verlangt sofortogen Rücktritt Merkels als Bundeskanzlerin

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Kipping verlangt sofortogen Rücktritt Merkels als Bundeskanzlerin

POLITIK 29.10.2018

Kipping verlangt sofortogen Rücktritt Merkels als Bundeskanzlerin / Foto: ©

Linken-Parteichefin Katja Kipping hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Rücktritt von ihrem Amt als Regierungschefin aufgefordert. "Ich finde es inkonsequent, wenn Angela Merkel nur ihren Parteivorsitz zur Verfügung stellt", sagte Kipping am Montag in Berlin nach Information von Deutsche Tageszeitung, in einem aktuellen Interview. Zuvor war bekannt geworden, dass Merkel auf dem CDU-Parteitag im Dezember nicht erneut als Parteichefin kandidieren will.

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Es gehe jetzt jedoch "nicht nur um die Führung der CDU", sagte dazu Kipping. Auch die große Koalition im Bund habe ihre Mehrheit in der Bevölkerung verloren "und sie hat, schlimmer noch, keine Ideen mehr, wie sie den Herausforderungen der Zeit gerecht werden kann". Daher solle die Kanzlerin "sich nicht scheibchenweise auf der Verantwortung rausmerkeln, sondern zurücktreten". Als politische Herausforderungen nannte Kipping unter anderem "die Zukunft der Arbeit und des Lebens" sowie die Energiewende.

Mit Blick auf die SPD forderte die Linken-Parteichefin diese indirekt auf, das Regierungsbündnis mit der Union zu beenden. Die SPD sei "auf dem Irrweg, wenn sie glaubt, mit einem Fahrplan ans Ziel zu kommen", sagte Kipping zu entsprechenden Ankündigungen von SPD-Chefin Andrea Nahles. Vielmehr müssten die Sozialdemokraten "jetzt zur Notbremse greifen und die Richtung ändern, bevor es endgültig zu spät ist".

Merkels Ankündigung, auf den CDU-Vorsitz zu verzichten, folgte auf die herben Stimmenverluste der Partei bei der Landtagswahl am Sonntag in Hessen. Auch die SPD war dort massiv abgestürzt, während die Grünen stark zulegten. Die Linkspartei schnitt etwas besser ab als fünf Jahre zuvor. (V.Sørensen--DTZ)

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