Deutsche Tageszeitung - In Hessen zeichnet sich Fortsetzung schwarz-grüner Landesregierung ab

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In Hessen zeichnet sich Fortsetzung schwarz-grüner Landesregierung ab

POLITIK 29.10.2018

In Hessen zeichnet sich Fortsetzung schwarz-grüner Landesregierung ab / Foto: ©

In Hessen zeichnet sich nach der Landtagswahl trotz einer nur noch hauchdünnen Mehrheit eine Fortsetzung der schwarz-grünen Regierungskoalition ab. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) sagte am Montag im Hessischen Rundfunk, er werde den Gremien seiner Partei Gespräche mit SPD, Grünen und FDP vorschlagen. Doch es sei klar, dass ein Zweierbündnis eher in Betracht komme als ein Dreierbündnis. Es würden bald "klare Verhältnisse" gebraucht.

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Laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis haben CDU und Grüne im künftigen Landtag eine äußerst knappe Mehrheit von einem Sitz. Dies sei "herausfordernd", aber auch "disziplinierend", sagte Bouffier.

Eine Jamaika-Koalition aus CDU, Grünen und FDP hätte im Gegensatz zu einem schwarz-grünen Bündnis eine klare Mehrheit im Parlament. Rechnerisch möglich ist auch eine schwarz-rote Koalition, die aber ebenfalls nur eine Mehrheit von einem Sitz hätte. Eine große Koalition in Hessen gilt aber als nahezu ausgeschlossen.

FDP-Spitzenkandidat René Rock schloss auch ein Jamaika-Bündnis unter diesen Voraussetzungen aus. "Wenn Schwarz-Grün eine eigene Mehrheit, wird sich die FDP nicht an einer Regierung beteiligen", sagte Rock im Radiosender FFH. Ersatzrad wollten die Liberalen nicht sein. Wenn die anderen Parteien ohne sie eine Mehrheit hätten, könne die FDP nichts durchsetzen. Dann hebe das wenig Sinn.

(M.Dylatov--DTZ)

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