Deutsche Tageszeitung - Scholz: Neue Steuerschätzung bringt kein mehr an Spielräumen

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Scholz: Neue Steuerschätzung bringt kein mehr an Spielräumen

POLITIK 23.10.2018

Scholz: Neue Steuerschätzung bringt kein mehr an Spielräumen / Foto: ©

Die neue Steuerschätzung wird für Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) Informationen von Deutsche Tageszeitung keine großen zusätzlichen Spielräume bringen. Für 2019 werde mit Einnahmen in etwa auf dem Niveau der Mai-Schätzung gerechnet, für die Jahre danach dann mit stagnierenden bis leicht besseren Einnahmen, berichtete die Zeitung unter Berufung auf mit den Vorlagen für den Arbeitskreis Steuerschätzung vertraute Personen.

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Demnach gehen Institute und Bundesregierung in ihren Schätzvorlagen zwar für dieses Jahr noch von einem Plus für den Gesamtstaat aus. So dürften die Steuereinnahmen gegenüber der Schätzung aus dem Mai nochmal leicht zulegen. Doch für die folgenden Jahre werde es dann zumindest keine großen Steigerungen mehr geben, hieß es. Die Steuerschätzung im vergangenen Mai hatte für den Gesamtstaat einen zusätzlichen Spielraum von 63 Milliarden Euro in den Jahren bis 2022 ergeben.

Die Steuerschätzer treffen sich ab Dienstag. Am Donnerstag wird Scholz das Ergebnis präsentieren. Allerdings gebe es dieses Mal einige Unterschiede in den verschiedenen Schätzvorlagen, berichtete das "Handelsblatt" weiter. So erwarten einige Schätzer dem Bericht zufolge, dass sich die Finanzlage der Länder und Kommunen tendenziell etwas stärker entwickele, während die Steuern für den Bund kaum zulegen. Aufgrund der Unterschiede könne es beim endgültigen Ergebnis noch Abweichungen geben.

An den dreitägigen Beratungen des Arbeitskreises Steuerschätzung in Hamburg nehmen Vertreter von Bund, Ländern und Kommunen sowie weitere Experten aus Wirtschaftsinstituten und Behörden teil. Der Arbeitskreis schätzt jeweils im Frühling und im Herbst jedes Jahres die künftigen Steuereinnahmen.

Die Prognosen sind Grundlage der Haushaltsplanung von Bund, Ländern und Kommunen. Die im Herbst erstellte Schätzung bezieht sich stets auf das laufende Jahr und die fünf kommenden Jahre. (A.Nikiforov--DTZ)

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