SPD-Opposition in NRW fordert nach Tod von Syrer Rücktritt des Justizministers

Deutsche Tageszeitung - SPD-Opposition in NRW fordert nach Tod von Syrer Rücktritt des Justizministers

POLITIK 18.10.2018

SPD-Opposition in NRW fordert nach Tod von Syrer Rücktritt des Justizministers / Foto: ©

Nach dem Tod eines syrischen Häftlings bei einem Zellenbrand in der Justizvollzugsanstalt Kleve gerät der nordrhein-westfälische Justizminister Peter Biesenbach (CDU) zunehmend unter Druck. Nach Medienberichten über Zweifel an der bisherigen Version eines Suizids forderte der SPD-Landtagsfraktionsvize Sven Wolf am Freitag den Rücktritt Biesenbachs. Der Landesjustizminister müsse "die politische Verantwortung übernehmen", sagte Wolf in Düsseldorf.

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Mehrere Medien hatten zuvor aus einem neuen Bericht des NRW-Justizministeriums zitiert, wonach der Mann am Brandtag entgegen früheren Darstellungen in seiner Zelle doch die Gegensprechanlage betätigte. Der Syrer habe "entgegen bisheriger Annahme am Brandtag gegen 19:10 Uhr die Gegensprechanlage in dem Haftraum 143 betätigt", heißt es demnach in dem Ministeriumsbericht.

Diese Erkenntnis werde durch einen Datenträger belegt, der jetzt bei einem in der JVA Geldern ansässigen Fremddienstleister aufgetaucht sei. Den Berichten zufolge wird nun durch die Staatsanwaltschaft ermittelt, warum das durch die Gegensprechanlage ausgelöste Lichtsignal deaktiviert wurde.

Der Syrer war Ende September, zwei Wochen nach einem Brand in seiner Zelle in Kleve, in einem Bochumer Krankenhaus seinen schweren Verletzungen erlegen. Der Fall sorgte auch deswegen für großes Aufsehen, weil der Mann wegen einer Verwechslung in Haft saß. Bei einem Polizeieinsatz im Juli waren offenbar Personalien verwechselt worden.

(A.Nikiforov--DTZ)

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