Kabinettschef: Orban unterstützt Weber bei Kandidatur als EU-Kommissionschef

Deutsche Tageszeitung - Kabinettschef: Orban unterstützt Weber bei Kandidatur als EU-Kommissionschef

POLITIK 18.10.2018

Kabinettschef: Orban unterstützt Weber bei Kandidatur als EU-Kommissionschef / Foto: ©

Trotz seiner Kritik an der Regierung in Budapest kann EVP-Chef Manfred Weber (CSU) für seine Kandidatur als EU-Kommissionspräsident mit der Unterstützung vom ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban rechnen. Orban werde "definitiv den bayerischen Politiker vom christdemokratischen Flügel der EVP unterstützen", wurde Orbans Kabinettschef Antal Rogan am Donnerstag von der Nachrichtenagentur MTI zitiert.

Textgröße ändern:

Der Regierungschef ziehe Weber dem früheren finnischen Regierungschef Alexander Stubb vor, der dem liberalen Flügel der Europäischen Volkspartei (EVP) angehöre, führte Rogan aus. Die EVP will am 7. und 8. November bei einem Treffen in der finnischen Hauptstadt Helsinki über ihren Spitzenkandidaten für die Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker entscheiden.

Weber hatte seine Kandidatur Anfang September angekündigt und wird von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) unterstützt. Stubb warf seinen Hut Anfang Oktober in den Ring.

Wie die CSU gehört Orbans Fidesz-Partei der EVP-Fraktion im EU-Parlament an. Weber hatte vor einem Monat mit der Mehrheit des Europaparlaments dafür gestimmt, ein Strafverfahren gegen Ungarn wegen der Verletzung von EU-Grundwerten einzuleiten. Ungarns Regierung werden unter anderem Angriffe auf die Unabhängigkeit der Justiz, die Einschränkung der Medienfreiheit und der Rechte von Minderheiten sowie das Vorgehen gegen Nichtregierungsorganisationen vorgeworfen.

(V.Sørensen--DTZ)

Frankreich: Mehr als 100.000 Menschen protestieren gegen rechtsgerichteten Premier

In Frankreich haben am Samstag nach Angaben des Innenministeriums mehr als 100.000 Menschen gegen die Ernennung des neuen rechtsgerichteten Premierministers Michel Barnier demonstriert. Allein in Paris waren es demnach 26.000. Aber auch in vielen anderen Städten wie Nantes, Nizza, Marseille und Straßburg gingen die Menschen gegen die Regierungsübernahme durch den 73-jährigen Konservativen auf die Straße. Die Wut der Demonstrierenden richtete sich auch gegen Präsident Emmanuel Macron.

Tausende in Israel demonstrieren erneut für Abkommen für Freilassung der Geiseln

Genau elf Monate nach dem beispiellosen Angriff der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas auf Israel sind dort erneut tausende Menschen für ein Abkommen über eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung aller Geiseln auf die Straße gegangen. Unter den Teilnehmern der Kundgebungen in Tel Aviv, Jerusalem und anderen Städten waren am Samstag auch Angehörige der immer noch im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln.

Großdemo für "Freiheit" nach Sperrung des Onlinediensts X in Brasilien

Nach der Sperrung des Onlinedienstes X in Brasilien sind in dem südamerikanischen Land am Samstag tausende Demonstranten auf die Straße gegangen. Die Kundgebung in der Wirtschaftsmetropole São Paulo fand am brasilianischen Unabhängigkeitstag als Gegenveranstaltung zu einer offiziellen Parade in der Hauptstadt Brasília mit dem linksgerichteten Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva statt. Dessen rechtsextremer Amtsvorgänger Jair Bolsonaro unterstützte den Protestmarsch in São Paulo.

Deutsche Tageszeitung - Kabinettschef: Orban unterstützt Weber bei Kandidatur als EU-Kommissionschef