Deutsche Tageszeitung - UN-Syriengesandter de Mistura kündigt Rücktritt an

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UN-Syriengesandter de Mistura kündigt Rücktritt an

POLITIK 17.10.2018

UN-Syriengesandter de Mistura kündigt Rücktritt an / Foto: ©

Der UN-Syriengesandte Staffan de Mistura hat seinen Rücktritt angekündigt. Er werde sein Amt "aus persönlichen Gründen" Ende November aufgeben, teilte de Mistura am Mittwoch im UN-Sicherheitsrat mit. Er verwies auf seine Zeit von "vier Jahren und vier Monaten" als UN-Gesandter für das Bürgerkriegsland.

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Der Rücktritt war seit einiger Zeit erwartet worden. De Mistura hatte UN-Generalsekretär Antonio Guterres nach Angaben aus Diplomatenkreisen bereits darüber informiert, dass er seinen Posten abgeben wolle. Guterres sei bereits auf der Suche nach einem Nachfolger.

Zugleich kündigte de Mistura an, er werde kommende Woche "auf Einladung der syrischen Regierung" nach Damaskus reisen. Dort werde er Gespräche zur möglichen Einberufung eines Verfassungskonvents führen. De Mistura hofft nach eigenen Worten, den Ausschuss im November einberufen zu können. Das Komitee müsse jedoch "glaubwürdig" sein und zu gleichen Teilen von der syrischen Regierung, der Opposition und Vertretern der Zivilgesellschaft besetzt werden.

Der Verfassungskonvent war im Januar bei der Syrien-Konferenz im russischen Sotschi in Aussicht gestellt worden. Deutschland und sechs weitere Staaten hatten unlängst erneut dessen rasche Einberufung gefordert. Der geplante Konvent solle eine neue Verfassung für das Bürgerkriegsland entwerfen und die "Grundlagen für freie und faire Wahlen unter Aufsicht der Vereinten Nationen" schaffen, forderten die Außenminister von Deutschland, Ägypten, Frankreich, Jordanien, Saudi-Arabien, Großbritannien und der USA.

(I.Beryonev--DTZ)

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