Deutsche Tageszeitung - Niederlande: Russland protestiert gegen Ausweisung angeblicher Spione

Niederlande: Russland protestiert gegen Ausweisung angeblicher Spione


Niederlande: Russland protestiert gegen Ausweisung angeblicher Spione
Niederlande: Russland protestiert gegen Ausweisung angeblicher Spione / Foto: ©

Die Ausweisung von vier mutmaßlichen russischen Spionen aus den Niederlanden sorgt für massiv diplomatische Verstimmungen zwischen Moskau und Den Haag. Russlands Außenminister Sergej Lawrow protestierte am Montag gegen die Festnahme der "Spezialisten", die auf einer "Routine-Reise" in den Niederlanden gewesen seien. Den Vorwurf eines Hackerangriffs auf die Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW) in Den Haag wies der Kreml zurück.

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Die Ausweisung der vier Russen im April beruhe offenbar auf einem "Missverständnis", sagte Lawrow in Moskau. An der Reise der russischen "Spezialisten" sei "nichts Geheimes" gewesen. Sie hätten sich weder im Hotel, noch am Flughafen, noch auf dem Weg zur russischen Botschaft versteckt. Lawrow sagte allerdings nicht, um welche Art von Spezialisten es sich handelte und was genau er unter einer "Routine-Reise" versteht.

Die vier Männer seien von den niederländischen Behörden schließlich "ohne Erklärungen" festgenommen worden, sagte der russische Außenminister. "Das sieht nach einem Missverständnis aus", fügt er hinzu. Lawrow warf Den Haag eine "Lautsprecher-Diplomatie und eine Missachtung rechtlicher Mechanismen" zur Klärung solcher Angelegenheiten vor.

Die Niederlande hatten die Ausweisung der vier Russen am Donnerstag bekanntgegeben. Nach Angaben der niederländischen Regierung handelt es sich um Agenten des russischen Militärgeheimdienstes GRU, die einen Hackerangriff auf die Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW) in Den Haag verüben sollten. Den Haag präsentierte als Beleg unter anderem die Diplomatenausweise der mutmaßlichen Agenten.

Die OPCW hatte unter anderem den Einsatz von Chemiewaffen gegen Zivilisten in Syrien durch die mit Russland verbündeten Regierungstruppen dokumentiert. Zudem ermittelten OPCW-Experten zum Giftanschlag auf den russischen Ex-Agenten Sergej Skripal in England, für den die britische Regierung Russland verantwortlich macht.

Der Kreml wies die Vorwürfe der Niederlande zum mutmaßlichen Hackerangriff auf die OPCW als unbegründet zurück. Die niederländische Regierung habe keine ausreichenden Belege für ihre Anschuldigung präsentiert, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow.

Die vier Russen waren nach Angaben der Niederlande am 13. April in einem Hotel neben der OPCW-Zentrale mit einem Auto voller elektronischer Ausrüstung festgenommen worden. Das russische Außenministerium erklärte am Montag, die beschlagnahmten Geräte seien dazu gedacht gewesen, das IT-System der russischen Botschaft in Den Haag zu überprüfen. Russische Einrichtungen seien vermehrt Cyberattacken ausgesetzt.

Aus Protest gegen die "Desinformations-Kampagne" Den Haags bestellte das russische Außenministerium am Montag die niederländische Botschafterin Renée Jones-Bos ein. Sie habe betont, dass Cyberattacken auf internationale Organisationen in den Niederlanden nicht hinnehmbar seien, sagte die Diplomatin laut der Nachrichtenagentur Interfax nach dem mehrstündigen Gespräch. Ihre Regierung habe deutlich gemacht, "dass dies aufhören muss".

Großbritannien und die Niederlande sowie weitere westliche Regierungen werfen dem russischen Militärgeheimdienst GRU großangelegte Cyberattacken in aller Welt auf politische Institutionen, Unternehmen, Medien und Sportinstitutionen vor. Auch die Bundesregierung macht den russischen Militärgeheimdienst für die Angriffe verantwortlich. Russland weist die Anschuldigungen zurück.  (U.Beriyev--DTZ)

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