Deutsche Tageszeitung - Bosnien-Herzegowina: Parlaments- und Präsidentschaftswahlen

Bosnien-Herzegowina: Parlaments- und Präsidentschaftswahlen


Bosnien-Herzegowina: Parlaments- und Präsidentschaftswahlen
Bosnien-Herzegowina: Parlaments- und Präsidentschaftswahlen / Foto: ©

Im Vielvölkerstaat Bosnien-Herzegowina sind am Sonntag neue Parlamente und Präsidenten gewählt worden. Die Einwohner des Balkanstaats konnten über die Zusammensetzung der beiden Parlamentskammern und des dreiköpfigen Staatspräsidiums entscheiden, das die Bevölkerungsgruppen in dem tief gespaltenen Land repräsentiert. Dem Gremium gehören ein Serbe, ein Kroate und ein Muslim an. Die drei Mitglieder lösen sich alle acht Monate als amtierender Präsident ab.

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Abgestimmt wurde außerdem über die Regionalparlamente in der serbischen Teilrepublik Srpska und in der muslimisch-kroatischen Föderation. Die Wähler in der Republik Srpska sollten zudem einen neuen Präsidenten und seine beiden Stellvertreter bestimmen.

Für den serbischen Sitz im Staatspräsidium kandidierte unter anderem der Serbenführer Milorad Dodik, der sich für eine Abspaltung der Republik Srpska von Bosnien einsetzt und dazu ein Referendum abhalten will. Der kroatische Amtsinhaber Dragan Covic von der nationalistischen HDZ-Partei fordert die Schaffung einer dritten politischen Einheit nur für Kroaten.

Das komplexe politische System wurde im Friedensvertrag von Dayton festgelegt, der den Bosnien-Krieg (1992 bis 1995) beendete. Die Hälfte der 3,5 Millionen Einwohner des Landes sind Muslime, 31 Prozent sind ethnische Serben. Die Kroaten, die 15 Prozent der Bevölkerung ausmachen, fühlen sich von den Muslimen dominiert.

Das südosteuropäische Land leidet neben dem komplizierten und schlecht funktionierenden politischen System auch unter Armut und hoher Arbeitslosigkeit. Bosnien zählt zudem zu den korruptesten Ländern auf dem Balkan. Nach den Kommunalwahlen 2016 hatte die Anti-Korruptions-Organisation Transparency International zahlreiche Verstöße gemeldet, unter anderem sollen Wählerstimmen mit Job-Versprechen gekauft worden sein. Die Wahllokale sollten bis 19.00 Uhr geöffnet bleiben, mit ersten Ergebnissen wurde nicht vor Mitternacht gerechnet.  (U.Beriyev--DTZ)

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