Deutsche Tageszeitung - Merkel ruft Union vor Wahlen in Bayern und Hessen zur Einigkeit auf

In Bayern wird am kommenden Wochenende ein neuer Landtag gewählt, die CSU muss hier mit dem Verlust ihrer absoluten Mehrheit rechnen. In Hessen wird zwei Wochen später gewählt. Dort droht Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) die Abwahl seiner schwarz-grünen Landesregierung.

Auf die schlechten Umfragewerte der Unionsparteien in den beiden Ländern sowie auf Bundesebene und die wiederkehrenden Konflikte in der großen Koalition ging Merkel in ihrer Rede nicht ausführlich ein. Zu der unionsinternen Debatte um ihre Zukunft als Kanzlerin und CDU-Chefin äußerte sie sich in der Ansprache nicht.

Der Vorsitzende der Jungen Union, Paul Ziemiak, rief Merkel zuvor in Kiel dazu auf, Stellung zur aktuellen Lage zu nehmen. So wie sich die große Koalition in Berlin präsentiere, sei klar, dass es so "schlicht und ergreifend nicht weitergehen kann".

Die Junge Union wolle von der Kanzlerin wissen, wie es mit der großen Koalition weitergehen solle, wie die Union als Volkspartei stark bleiben könne und wie Umfragewerte verbessert werden könnten, sagte Ziemiak.

Merkel warb in ihrer Rede für Zusammenhalt in Deutschland. "Ohne gleichwertige Lebensverhältnisse wird unser Land auseinanderfallen - und das darf nicht passieren", sagte sie. Die Kanzlerin warb angesichts der Diskussion um die Zukunft der Rente für den Zusammenhalt zwischen Jungen und Alten im Land.

Die vielen im Jahr 2015 nach Deutschland gekommenen Flüchtlinge hätten zu "großen gesellschaftlichen Friktionen geführt", räumte Merkel ein. Die Situation heute sei mit der damaligen Lage aber nicht vergleichbar, die Zahl der nach Deutschland kommenden Migranten sei deutlich gesunken.

Merkel lobte abermals die Hilfsbereitschaft in der Bevölkerung für Flüchtlinge: "Das war ein tolles Zeichen Deutschlands." Der Staat müsse aber auch gegenüber abgelehnten Asylbewerbern Recht und Gesetz durchsetzen und diese abschieben.

Die Kanzlerin warnte eindringlich vor Spaltungstendenzen in der deutschen Gesellschaft ebenso wie in Europa. "Wir sind plötzlich wieder gefordert in der Frage, was für ein Land wollen wir sein", sagte Merkel vor den rund tausend Delegierten. Sie warnte vor einer Unterscheidung zwischen Ost- und Westdeutschen oder Einheimischen und Zugewanderten.

"Lassen sie uns nicht anfangen, uns wieder in Gruppen zu teilen", sagte Merkel. "Wir sind ein Volk, wenn wir nicht die Einen als ’die’ und uns als ’wir’ bezeichnen, sondern wenn wir Brücken schlagen."

Nach ihrer Rede in Kiel stellte sich Merkel der Jungen Union in einer Diskussion. Ihre Besuche bei der Nachwuchsorganisation von CDU und CSU seien "immer fordernde Auftritte", sagte die CDU-Vorsitzende.

(S.A.Dudajev--DTZ)