Deutsche Tageszeitung - Maas warnt vor dauerhafter Verschlechterung der Beziehungen zu Washington

Maas warnt vor dauerhafter Verschlechterung der Beziehungen zu Washington


Maas warnt vor dauerhafter Verschlechterung der Beziehungen zu Washington
Maas warnt vor dauerhafter Verschlechterung der Beziehungen zu Washington / Foto: ©

Kurz vor seiner Reise in die USA hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) vor einer dauerhaften Verschlechterung der deutsch-amerikanischen Beziehungen gewarnt. Er glaube nicht, dass die Strategie, "man wartet einfach mal, bis Trump nicht mehr Präsident ist, die richtige ist", sagte Maas am Dienstag dem Bayerischen Rundfunk (BR). "Denn ich glaube, dass einiges von dem was sich da gerade verändert, sich strukturell verändert."

Textgröße ändern:

Nach Ansicht des Bundesaußenministers hat es "zumindest den Anschein", dass die Beziehungen zwischen Berlin und Washington "belastet" seien. "Dinge, die früher als selbstverständlich wahrgenommen worden sind, die sind es nicht mehr. Um die muss man sich bemühen", sagte Maas. Auch während der Präsidentschaft von Barack Obama habe es Meinungsverschiedenheiten gegeben, aber auch einen intensiven Dialog. "Das findet nicht mehr statt."

Mit einem Deutschland-Jahr in den USA will die Bundesregierung dieser Entwicklung entgegenwirken. Unter dem Motto "Wunderbar together" sollen von Mittwoch an bis November 2019 nach Angaben des Auswärtigen Amtes mehr als tausend Veranstaltungen in allen US-Bundesstaaten stattfinden. Maas reist zur Eröffnung des Deutschlands-Jahr nach Washington.

Ziel sei es, "die Beziehungen, die wir haben, nicht nur aufrecht zu erhalten, sondern zu verbessern", sagte Maas dem BR. "Es ist darauf angelegt, dass die Menschen etwas mehr von Deutschland kennenlernen, als es vielleicht durch die Medien der Fall ist."

Seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump im Januar 2017 haben sich die Beziehungen zwischen den Regierungen in Washington und Berlin deutlich verschlechtert. Die Bundesregierung lehnt etwa die protektionistische Wirtschaftspolitik des US-Präsidenten ab und kritisiert den Ausstieg der USA aus internationalen Abkommen etwa zum Klimaschutz oder zum iranischen Atomprogramm. Trump äußerte vielfach scharfe Kritik an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

(U.Stolizkaya--DTZ)

Empfohlen

Berlin und Paris fordern von EU Verhandlungen mit London über Asylabkommen

Angesichts der schwierigen Flüchtlingssituation haben Deutschland und Frankreich die EU-Kommission aufgefordert, Verhandlungen über ein Asyl- und Migrationsabkommen mit Großbritannien aufzunehmen. Der Brexit habe "sehr schädliche Auswirkungen auf die Kohärenz unserer Migrationspolitik gehabt", heißt es in einem Schreiben von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und ihrem französischen Kollegen Gérald Darmanin, das der Nachrichtenagentur AFP am Samstag vorlag. Die EU-Kommission müsse deshalb "rasch einen Entwurf für ein Verhandlungsmandat" für ein Abkommen mit Großbritannien vorlegen.

Umfrage: Mehrheit der Bundesländer offen für teureres Deutschlandticket

Einer Umfrage der "Welt am Sonntag" zufolge ist eine Mehrheit der Bundesländer offen für eine Preiserhöhung beim Deutschlandticket. Die Zeitung berichtete am Samstag über eine eigene Abfrage bei den zuständigen Landesministerien. Demnach plädieren acht davon entweder für eine Preiserhöhung oder halten diese angesichts der gegenwärtigen Finanzierungslage für nicht vermeidbar. Bayern als neuntes Land hatte bereits zuvor eine Anhebung des monatlichen Abo-Preises von 49 auf 64 Euro gefordert.

Erster Urnengang nach Wirtschaftskrise: Sri Lanka wählt einen neuen Präsidenten

In Sri Lanka haben die Menschen am Samstag einen neuen Präsidenten gewählt. Mehr als 17 Millionen Wahlberechtigte waren aufgerufen, ihre Stimme in dem von einer schweren Wirtschaftskrise betroffenen asiatischen Inselstaat abzugeben. Mit den Ergebnissen wird frühestens am Sonntag gerechnet. Es war die ersten Wahl seit den Protesten während der massiven Wirtschaftskrise, die 2022 zum Sturz von Präsident Gotabaya Rajapaksa geführt hatte.

Bericht: Bislang rund 180 unerlaubte Einreiseversuche an Westgrenze festgestellt

Nach Ausweitung der Grenzkontrollen auf alle deutschen Landgrenzen wurden einem Medienbericht zufolge an der Westgrenze bislang 182 unerlaubte Einreiseversuche festgestellt. Dies berichtete die "Welt am Sonntag" am Samstag unter Berufung auf interne Statistiken der Bundespolizeidirektionen. Von diesen bis Donnerstag an den Grenzen zu den Niederlanden, Belgien, Luxemburg und Frankreich registrierten Einreiseversuche wurden demnach hundert mit einer Zurückweisung verhindert - die Menschen also direkt zurückgeschickt.

Textgröße ändern: