Deutsche Tageszeitung - Di Maio: EU-Kommissar hetzt Finanzmärkte gegen Italiens Haushaltspläne auf

"Heute Morgen auf jeden Fall war jemand nicht froh über die Tatsache, dass der Spread nicht gewachsen ist", sagte Di Maio weiter. "Ein Kommissar, Herr Moscovici, ist aufgewacht und hat gedacht, dass er Äußerungen gegen Italien machen sollte, um die Spannungen auf den Märkten zu nähren."

Das italienische Regierungsbündnis aus Fünf-Sterne-Bewegung und rechtsextremer Lega-Partei hatte sich am Donnerstag auf auf deutlich steigende Ausgaben geeinigt. Die Neuverschuldung soll dadurch in den kommenden drei Jahren auf jährlich 2,4 Prozent des Bruttoinlandsproduktes steigen und damit deutlich höher sein als bisher geplant.

Nach Bekanntgabe der Pläne war der sogenannte Spread, also der Abstand zwischen den Zinsen auf zehnjährige italienische Staatsanleihen und den Zinsen auf die als besonders sicher geltenden zehnjährigen deutschen Staatsanleihen, von 233 auf 267 Punkte gestiegen. Am Montag legte der Wert weiter auf 280 Punkte zu.

Moscovici hatte am Freitag zu den italienischen Haushaltsplänen in einem Interview gesagt: "Es ist ein Budget, das außerhalb der Grenzen unserer gemeinsamen Regeln zu sein scheint." Italiens Staatsverschuldung liege schon jetzt bei 132 Prozent der Wirtschaftsleistung, und das sei "explosiv". Beim Treffen der Euro-Finanzminister am Montag in Luxemburg bekräftigte der EU-Kommissar seine Vorbehalte. Die Haushaltspläne stellten einen sehr, sehr deutlichen Kursschwenk" Italiens dar, sagte er.

Italien muss seinen Haushaltsentwurf bis zum 15. Oktober zur Überprüfung bei Moscovici einreichen. Bei dem Treffen der Euro-Finanzminister am Montag stand Italiens Haushalt zwar nicht offiziell auf der Tagesordnung, dennoch äußerten einige Teilnehmer Kritik und Besorgnis. Der niederländische Finanzminister Wopke Hoekstra sagte, die Planungen seien "nicht sehr beruhigend". Länder wie Frankreich und Österreich forderten Italien auf, sich an die europäischen Defizitregeln zu halten.

(U.Stolizkaya--DTZ)