Deutsche Tageszeitung - Nato feiert trotz Querelen mit Trump Gründungsjubiläum in Washington

Nato feiert trotz Querelen mit Trump Gründungsjubiläum in Washington


Nato feiert trotz Querelen mit Trump Gründungsjubiläum in Washington
Nato feiert trotz Querelen mit Trump Gründungsjubiläum in Washington / Foto: ©

Trotz der Differenzen zwischen US-Präsident Donald Trump und den europäischen Verbündeten will die Nato im kommenden Jahr ihr 70-jähriges Bestehen in Washington feiern. Zum Jahrestag der Unterzeichnung des Nordatlantikvertrags am 4. April sollen die Außenminister des Militärbündnisses in der US-Hauptstadt zusammenkommen, wie die Nachrichtenagentur AFP am Montag von europäischen Nato-Diplomaten erfuhr.

Textgröße ändern:

Trump hatte die Nato vor seinem Amtsantritt 2017 als "obsolet" bezeichnet und als US-Präsident ein Bekenntnis zur Beistandsgarantie der Allianz bei einem Angriff zunächst verweigert. Vielen europäischen Verbündeten und insbesondere Deutschland wirft Trump bis heute vor, sich auf Kosten der USA beschützen zu lassen. Er fordert eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf mindestens zwei Prozent der Wirtschaftsleistung.

Ob auch die Staats- und Regierungschefs das Nato-Jubiläum im kommenden Jahr in Washington begehen, ist offen. Beim Gipfel im Juli in Brüssel erklärten sie zwar, sie wollten sich 2019 zum "70. Jahrestag unserer beständigen Allianz" erneut treffen. Die Begegnung werde voraussichtlich gegen Ende des Jahres stattfinden, sagte einer der Diplomaten. Ein Ort ist aber noch nicht festgelegt.

Der Nordatlantikvertrag war am 4. April 1949 von zwölf Ländern in Washington unterzeichnet worden: Belgien, Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Island, Italien, Kanada, Luxemburg, den Niederlanden, Norwegen, Portugal und den USA. Deutschland ist seit 1955 Mitglied. Seit dem Fall des Eisernen Vorhangs traten auch viele Staaten des ehemaligen Warschauer Pakts bei. Heute hat das Militärbündnis 29 Mitgliedstaaten.

(M.Dylatov--DTZ)

Empfohlen

Berlin und Paris fordern von EU Verhandlungen mit London über Asylabkommen

Angesichts der schwierigen Flüchtlingssituation haben Deutschland und Frankreich die EU-Kommission aufgefordert, Verhandlungen über ein Asyl- und Migrationsabkommen mit Großbritannien aufzunehmen. Der Brexit habe "sehr schädliche Auswirkungen auf die Kohärenz unserer Migrationspolitik gehabt", heißt es in einem Schreiben von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und ihrem französischen Kollegen Gérald Darmanin, das der Nachrichtenagentur AFP am Samstag vorlag. Die EU-Kommission müsse deshalb "rasch einen Entwurf für ein Verhandlungsmandat" für ein Abkommen mit Großbritannien vorlegen.

Umfrage: Mehrheit der Bundesländer offen für teureres Deutschlandticket

Einer Umfrage der "Welt am Sonntag" zufolge ist eine Mehrheit der Bundesländer offen für eine Preiserhöhung beim Deutschlandticket. Die Zeitung berichtete am Samstag über eine eigene Abfrage bei den zuständigen Landesministerien. Demnach plädieren acht davon entweder für eine Preiserhöhung oder halten diese angesichts der gegenwärtigen Finanzierungslage für nicht vermeidbar. Bayern als neuntes Land hatte bereits zuvor eine Anhebung des monatlichen Abo-Preises von 49 auf 64 Euro gefordert.

Erster Urnengang nach Wirtschaftskrise: Sri Lanka wählt einen neuen Präsidenten

In Sri Lanka haben die Menschen am Samstag einen neuen Präsidenten gewählt. Mehr als 17 Millionen Wahlberechtigte waren aufgerufen, ihre Stimme in dem von einer schweren Wirtschaftskrise betroffenen asiatischen Inselstaat abzugeben. Mit den Ergebnissen wird frühestens am Sonntag gerechnet. Es war die ersten Wahl seit den Protesten während der massiven Wirtschaftskrise, die 2022 zum Sturz von Präsident Gotabaya Rajapaksa geführt hatte.

Bericht: Bislang rund 180 unerlaubte Einreiseversuche an Westgrenze festgestellt

Nach Ausweitung der Grenzkontrollen auf alle deutschen Landgrenzen wurden einem Medienbericht zufolge an der Westgrenze bislang 182 unerlaubte Einreiseversuche festgestellt. Dies berichtete die "Welt am Sonntag" am Samstag unter Berufung auf interne Statistiken der Bundespolizeidirektionen. Von diesen bis Donnerstag an den Grenzen zu den Niederlanden, Belgien, Luxemburg und Frankreich registrierten Einreiseversuche wurden demnach hundert mit einer Zurückweisung verhindert - die Menschen also direkt zurückgeschickt.

Textgröße ändern: