Scheitern von Referendum über Namensänderung in Mazedonien zeichnet sich ab

Deutsche Tageszeitung - Scheitern von Referendum über Namensänderung in Mazedonien zeichnet sich ab

POLITIK 30.09.2018

Scheitern von Referendum über Namensänderung in Mazedonien zeichnet sich ab / Foto: ©

In Mazedonien zeichnet sich ein Scheitern der Volksabstimmung über eine Umbenennung des Landes wegen zu geringer Beteiligung ab. Bis eine halbe Stunde vor Ende der Abstimmung am Sonntag lag die Wahlbeteiligung nach Angaben der Wahlkommission bei unter 35 Prozent. Nach Schließung der Wahllokale machte die Wahlkommission zunächst keine Angaben zur Beteiligung.

Textgröße ändern:

Von den Teilnehmern stimmten laut Wahlkommission nach Auszählung von 43 Prozent der Stimmen mehr als 90 Prozent für die Umbenennung ihres Landes in Republik Nord-Mazedonien und gut sechs Prozent dagegen. Damit soll ein jahrzehntelanger Namensstreit mit dem Nachbarn Griechenland beigelegt werden. Der mazedonische Regierungschef Zoran Zaev erklärte, eine "immense Mehrheit" habe für die Namensänderung und damit für einen proeuropäischen Kurs gestimmt. Auf die Wahlbeteiligung ging er nicht ein,

Das Referendum ist für die Regierung nicht bindend. Damit die Namensänderung in Kraft tritt, muss das Parlament in Skopje mit einer Zweidrittelmehrheit zustimmen. Danach ist das Parlament in Griechenland an der Reihe.

Die griechische Regierung ging am Sonntagabend von einem Scheitern des Referendums aus. Verteidigungsminister Panos Kammenos vom kleineren Regierungspartner, der rechtspopulistischen Partei Unabhängige Griechen (Anel), schrieb im Kurznachrichtendienst Twitter, die geringe Wahlbeteiligung mache das Referendum in Mazedonien "null und nichtig". Kammenos ist gegen die von Griechenlands Regierungschef Alexis Tsipras ausgehandelte Vereinbarung mit dem Nachbarland.

Für die Bürger des ehemaligen jugoslawischen Teilstaats ist die Entscheidung über die Umbenennung ein emotionaler Moment. Der Streit über den Landesnamen schwelt seit der Unabhängigkeit Mazedoniens im Jahr 1991.

Athen befürchtete, der Nachbarstaat könnte mit der Landesbezeichnung Mazedonien Ansprüche auf die nordgriechische Provinz Makedonien erheben. Wegen des Konflikts blockierte Griechenland bislang eine Aufnahme Mazedoniens in EU und Nato. Mit der Umbenennung sollte diese Hürde überwunden werden.

(U.Beriyev--DTZ)

Berlin und Paris fordern von EU Verhandlungen mit London über Asylabkommen

Angesichts der schwierigen Flüchtlingssituation haben Deutschland und Frankreich die EU-Kommission aufgefordert, Verhandlungen über ein Asyl- und Migrationsabkommen mit Großbritannien aufzunehmen. Der Brexit habe "sehr schädliche Auswirkungen auf die Kohärenz unserer Migrationspolitik gehabt", heißt es in einem Schreiben von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und ihrem französischen Kollegen Gérald Darmanin, das der Nachrichtenagentur AFP am Samstag vorlag. Die EU-Kommission müsse deshalb "rasch einen Entwurf für ein Verhandlungsmandat" für ein Abkommen mit Großbritannien vorlegen.

Umfrage: Mehrheit der Bundesländer offen für teureres Deutschlandticket

Einer Umfrage der "Welt am Sonntag" zufolge ist eine Mehrheit der Bundesländer offen für eine Preiserhöhung beim Deutschlandticket. Die Zeitung berichtete am Samstag über eine eigene Abfrage bei den zuständigen Landesministerien. Demnach plädieren acht davon entweder für eine Preiserhöhung oder halten diese angesichts der gegenwärtigen Finanzierungslage für nicht vermeidbar. Bayern als neuntes Land hatte bereits zuvor eine Anhebung des monatlichen Abo-Preises von 49 auf 64 Euro gefordert.

Erster Urnengang nach Wirtschaftskrise: Sri Lanka wählt einen neuen Präsidenten

In Sri Lanka haben die Menschen am Samstag einen neuen Präsidenten gewählt. Mehr als 17 Millionen Wahlberechtigte waren aufgerufen, ihre Stimme in dem von einer schweren Wirtschaftskrise betroffenen asiatischen Inselstaat abzugeben. Mit den Ergebnissen wird frühestens am Sonntag gerechnet. Es war die ersten Wahl seit den Protesten während der massiven Wirtschaftskrise, die 2022 zum Sturz von Präsident Gotabaya Rajapaksa geführt hatte.

Bericht: Bislang rund 180 unerlaubte Einreiseversuche an Westgrenze festgestellt

Nach Ausweitung der Grenzkontrollen auf alle deutschen Landgrenzen wurden einem Medienbericht zufolge an der Westgrenze bislang 182 unerlaubte Einreiseversuche festgestellt. Dies berichtete die "Welt am Sonntag" am Samstag unter Berufung auf interne Statistiken der Bundespolizeidirektionen. Von diesen bis Donnerstag an den Grenzen zu den Niederlanden, Belgien, Luxemburg und Frankreich registrierten Einreiseversuche wurden demnach hundert mit einer Zurückweisung verhindert - die Menschen also direkt zurückgeschickt.