Deutsche Tageszeitung - Volksabstimmung über Umbenennung Mazedoniens hat begonnen

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Volksabstimmung über Umbenennung Mazedoniens hat begonnen

POLITIK 30.09.2018

Volksabstimmung über Umbenennung Mazedoniens hat begonnen / Foto: ©

In Mazedonien hat am Sonntagmorgen die Volksabstimmung über einen neuen Landesnamen begonnen. Die Bürger des ehemaligen jugoslawischen Teilstaats sollen darüber entscheiden, ob ihr Land künftig Republik Nord-Mazedonien heißen soll. Hintergrund ist ein jahrzehntelanger Namensstreit zwischen den Nachbarländern Mazedonien und Griechenland. Beide Seiten hatten Mitte Juni ein Abkommen unterzeichnet und darin den neuen Namen für Mazedonien festgelegt.

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Wegen des Namensstreits blockierte Athen bislang eine Aufnahme Mazedoniens in EU und Nato. Viele Griechen befürchten, der Nachbarstaat könnte mit der Landesbezeichnung Mazedonien Ansprüche auf die nordgriechische Provinz Makedonien erheben. Thessaloniki liegt in dieser Provinz.

Sollte die Bevölkerung nun mehrheitlich der von Regierungschef Zoran Zaev mit dem griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras ausgehandelten Einigung zustimmen, könnte dies den Weg des Landes in EU und Nato ebnen. Mehr als 900.000 Stimmen wurden allerdings gebraucht, um die Zielmarke von 50 Prozent für die Gültigkeit des Referendums zu überschreiten.

Zuletzt hatte Staatschef Gjorge Ivanov die geplante Umbenennung seines Landes vor der UN-Vollversammlung als "politischen Selbstmord" kritisiert. Er kündigte an, dass er nicht abstimmen werde, und er rief seine Landsleute auf, ihm bei dem Boykott zu folgen. (U.Stolizkaya--DTZ)

Berlin und Paris fordern von EU Verhandlungen mit London über Asylabkommen

Angesichts der schwierigen Flüchtlingssituation haben Deutschland und Frankreich die EU-Kommission aufgefordert, Verhandlungen über ein Asyl- und Migrationsabkommen mit Großbritannien aufzunehmen. Der Brexit habe "sehr schädliche Auswirkungen auf die Kohärenz unserer Migrationspolitik gehabt", heißt es in einem Schreiben von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und ihrem französischen Kollegen Gérald Darmanin, das der Nachrichtenagentur AFP am Samstag vorlag. Die EU-Kommission müsse deshalb "rasch einen Entwurf für ein Verhandlungsmandat" für ein Abkommen mit Großbritannien vorlegen.

Umfrage: Mehrheit der Bundesländer offen für teureres Deutschlandticket

Einer Umfrage der "Welt am Sonntag" zufolge ist eine Mehrheit der Bundesländer offen für eine Preiserhöhung beim Deutschlandticket. Die Zeitung berichtete am Samstag über eine eigene Abfrage bei den zuständigen Landesministerien. Demnach plädieren acht davon entweder für eine Preiserhöhung oder halten diese angesichts der gegenwärtigen Finanzierungslage für nicht vermeidbar. Bayern als neuntes Land hatte bereits zuvor eine Anhebung des monatlichen Abo-Preises von 49 auf 64 Euro gefordert.

Erster Urnengang nach Wirtschaftskrise: Sri Lanka wählt einen neuen Präsidenten

In Sri Lanka haben die Menschen am Samstag einen neuen Präsidenten gewählt. Mehr als 17 Millionen Wahlberechtigte waren aufgerufen, ihre Stimme in dem von einer schweren Wirtschaftskrise betroffenen asiatischen Inselstaat abzugeben. Mit den Ergebnissen wird frühestens am Sonntag gerechnet. Es war die ersten Wahl seit den Protesten während der massiven Wirtschaftskrise, die 2022 zum Sturz von Präsident Gotabaya Rajapaksa geführt hatte.

Bericht: Bislang rund 180 unerlaubte Einreiseversuche an Westgrenze festgestellt

Nach Ausweitung der Grenzkontrollen auf alle deutschen Landgrenzen wurden einem Medienbericht zufolge an der Westgrenze bislang 182 unerlaubte Einreiseversuche festgestellt. Dies berichtete die "Welt am Sonntag" am Samstag unter Berufung auf interne Statistiken der Bundespolizeidirektionen. Von diesen bis Donnerstag an den Grenzen zu den Niederlanden, Belgien, Luxemburg und Frankreich registrierten Einreiseversuche wurden demnach hundert mit einer Zurückweisung verhindert - die Menschen also direkt zurückgeschickt.

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