Deutsche Tageszeitung - Bundesaußenminister Maas hält Rede bei UN-Generaldebatte in New York

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Bundesaußenminister Maas hält Rede bei UN-Generaldebatte in New York

POLITIK 27.09.2018

Bundesaußenminister Maas hält Rede bei UN-Generaldebatte in New York / Foto: ©

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hält am Freitag als Vertreter Deutschlands eine Rede bei der alljährlichen Generaldebatte der Vereinten Nationen in New York. Am Rande der Generaldebatte hatte Maas am Donnerstag angekündigt, dass Deutschland während seiner bevorstehenden zweijährigen Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat den Klimaschutz zu einem Schwerpunkt machen wolle.

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Zugleich wies Maas die erneute harte Kritik von US-Präsident Donald Trump an der geplanten Gaspipeline Nord Stream 2 zurück. Es gebe keine Abhängigkeit Deutschlands von Russland, schon gar nicht in Energiefragen, sagte er. Trump hatte in seiner Rede vor der UN-Vollversammlung gesagt, Deutschland werde "total abhängig" von russischer Energie werden, wenn es nicht sofort seinen Kurs ändere. Nord Stream 2 soll ab Ende 2019 russisches Gas durch die Ostsee nach Deutschland transportieren. Die Generaldebatte, bei der Staats- und Regierungschefs zu internationalen Themen Stellung beziehen, dauert noch bis zum 5. Oktober.

(W.Novokshonov--DTZ)

Bericht: Bislang rund 180 unerlaubte Einreiseversuche an Westgrenze festgestellt

Nach Ausweitung der Grenzkontrollen auf alle deutschen Landgrenzen wurden einem Medienbericht zufolge an der Westgrenze bislang 182 unerlaubte Einreiseversuche festgestellt. Dies berichtete die "Welt am Sonntag" am Samstag unter Berufung auf interne Statistiken der Bundespolizeidirektionen. Von diesen bis Donnerstag an den Grenzen zu den Niederlanden, Belgien, Luxemburg und Frankreich registrierten Einreiseversuche wurden demnach hundert mit einer Zurückweisung verhindert - die Menschen also direkt zurückgeschickt.

Hisbollah bestätigt Tötung von weiterem ranghohen Kommandeur durch Israel

Nach der Tötung ihres ranghohen Militärchefs Ibrahim Akil durch Israel hat die pro-iranische Hisbollah-Miliz den Tod eines weiteren ranghohen Kommandeurs bekanntgegeben. Bei dem israelischen Luftangriff am Freitag im Süden der libanesischen Hauptstadt sei außer dem Chef der Elite-Einheit Radwan auch deren Kommandeur Ahmed Mahmud Wahbi getötet worden, erklärte die Hisbollah am Samstag. Wahbi leitete demnach die militärischen Operationen der Radwan-Einheit zur Unterstützung der radikalislamischen Hamas zwischen dem 7. Oktober und dem Jahresbeginn.

FDP zweifelt an Sinn von Habecks Autogipfel - Klage über "Missmanagement" bei VW

Die FDP hat Zweifel an dem von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) für Montag einberufenen Autogipfel geäußert. "Statt neuer Subventionen für nur eine Branche braucht es strukturelle Reformen, von denen die gesamte Wirtschaft profitiert", sagte der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Christoph Meyer am Samstag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. Die Regierung müsse nun Maßnahmen gegen Bürokratie und staatliche Überregulierung durchsetzen: "Die schnelle Umsetzung der Wachstumsinitiative hilft auch VW und wirkt besser als jeder Autogipfel."

Ostbeauftragter Schneider hält BSW für "One-Hit-Wonder"

Trotz der Wahlerfolge in Sachsen und Thüringen und der guten Umfragewerte für die anstehenden Landtagswahlen in Brandenburg rechnet der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), nicht damit, dass das Bündnis Sarah Wagenknecht (BSW) sich als Partei auf Dauer etabliert. Das BSW sei vermutlich eher ein "One-Hit-Wonder", sagte er der Rheinischen Post (Samstagsausgabe). "Sahra Wagenknecht ist eine Polarisierungsunternehmerin, der die Fähigkeit fehlt, Menschen für den Fortschritt zu begeistern und pragmatisch konkrete Probleme zu lösen", fügte er hinzu.

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