Deutsche Tageszeitung - US-Präsident Trump verschiebt Treffen mit Vizejustizminister Rosenstein

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US-Präsident Trump verschiebt Treffen mit Vizejustizminister Rosenstein

POLITIK 27.09.2018

US-Präsident Trump verschiebt Treffen mit Vizejustizminister Rosenstein / Foto: ©

US-Präsident Donald Trump hat ein geplantes Treffen mit Vizejustizminister Rod Rosenstein kurzfristig verschoben. Trump habe am Donnerstag mit Rosenstein telefoniert und das persönliche Treffen zu angeblich von ihm verfolgte Pläne für eine Absetzung des Präsidenten auf die kommende Woche verschoben, teilte Trumps Sprecherin Sarah Sanders mit. Zur Begründung sagte sie, dass Trump eine Störung der Anhörung seines Richterkandidaten Brett Kavanaugh im US-Senat verhindern wolle.

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Rosenstein soll Berichten zufolge im vergangenen Jahr vorgeschlagen haben, Trump heimlich abzuhören sowie ihn gegebenenfalls für amtsunfähig erklären zu lassen. Zudem habe er über Trumps Absetzung auf Grundlage des 25. Zusatzartikels der US-Verfassung gesprochen. Diese Artikel besagt, dass der Präsident auf Betreiben seines Kabinetts abgesetzt werden kann, wenn er "unfähig" ist, "die Pflichten und Vollmachten seines Amtes auszuüben".

Rosenstein wies die Berichte zurück. Am Montag wurde er zu einem Gespräch mit Trumps Stabschef John Kelly ins Weiße Haus einberufen, was Spekulationen über eine bevorstehende Entlassung anheizte.

Am Mittwoch hatte Trump dann aber einen Verbleib Rosensteins angedeutet. Er würde es "sehr bevorzugen", Rosenstein im Amt zu belassen, sagte Trump am Rande der UN-Generaldebatte in New York. Er habe ein "gutes Gespräch" mit dem Vizejustizminister geführt, in dem der auch für die Oberaufsicht über die Russland-Ermittlungen zuständige Rosenstein die Berichte über die angeblich von ihm verfolgten Pläne zurückgewiesen habe.

Rosenstein befindet bereits sei längerem im Visier des Präsidenten. Er hatte Ende April 2017 sein Amt angetreten und die Oberaufsicht über die Ermittlungen zur Russland-Affäre übernommen, weil sich Ressortchef Jeff Sessions wegen seiner Rolle in Trumps Wahlkampfteam und seiner früheren Kontakte zum russischen Botschafter für befangen erklärt hatte.

(U.Beriyev--DTZ)

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