Deutschland und Saudi-Arabien legen diplomatischen Konflikt bei

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Deutschland und Saudi-Arabien legen diplomatischen Konflikt bei

POLITIK 25.09.2018

Deutschland und Saudi-Arabien legen diplomatischen Konflikt bei / Foto: ©

Deutschland und Saudi-Arabien haben ihre diplomatische Krise beigelegt. Der saudi-arabische Botschafter wird nach zehnmonatiger Abwesenheit nach Berlin zurückkehren, wie am Dienstag am Rande der UN-Generaldebatte in New York aus diplomatischen Kreisen verlautete. Die Krise war im November 2017 durch den damaligen Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) ausgelöst worden, der Riad mit kritischen Aussagen zur Libanon-Politik verärgert hatte.

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Amtsnachfolger Heiko Maas (ebenfalls SPD) bekundete nun bei einem Treffen mit seinem saudi-arabischen Kollegen Adel al-Dschubeir in New York Bedauern über die entstandene Belastung der Beziehungen. "Wir bedauern aufrichtig", dass Kommunikation und Engagement der Bundesregierung gegenüber Riad nicht klarer gewesen und "Missverständnisse" entstanden seien, sagte Maas.

Al-Dschubeir lud Maas seinerseits zu einem Besuch im Königreich "zur frühesten Gelegenheit" ein, um eine "neue Phase der Kooperation auf allen Gebieten" zu eröffnen.

Gabriel hatte im November 2017 von einer "brandgefährlichen Entwicklung im Libanon" gesprochen und - ohne Saudi-Arabien direkt zu nennen - "politisches Abenteurertum" in der Region angeprangert. Er bezog sich damit auf das Schicksal des damals zurückgetretenen libanesischen Regierungschefs Saad Hariri.

Hariri war kurz zuvor während eines Besuchs in Riad völlig überraschend von seinem Amt abgetreten. Der Sunnit begründete dies mit wachsendem Druck seitens der schiitischen Hisbollah-Miliz, mit der er eine Koalitionsregierung gebildet hatte. Die Umstände von Hariris Rücktritt führten zu Spekulationen, dass die Regierung des sunnitischen Königreichs Saudi-Arabien ihn zu diesem Schritt gezwungen habe.

Gabriel mahnte damals auch, dass Hariri nicht gegen seinen Willen in Saudi-Arabien festgehalten werden dürfe. Hariri kehrte später nach Beirut zurück, wo er seinen Rücktritt revidierte.

Die Regierung des Königreichs hatte Gabriel damals "gefährliche Erklärungen" vorgeworfen. Seine Äußerungen beruhten auf "falschen Informationen" und seien der Stabilität der Region "nicht dienlich". Der saudi-arabische Botschafter in Berlin wurde wenig später zurückgerufen.

Maas kündigt nun an, dass der Dialog mit Saudi-Arabien wieder verstärkt werden solle und die Beziehungen künftig noch besser sein sollten als früher. Er hob die wichtige Rolle hervor, die Saudi-Arabien "für Frieden und Stabilität in der Region und auch in der Welt" spiele.

(A.Nikiforov--DTZ)

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