War das eine Schleusung? "Aquarius" Flüchtlinge dürfen in Malta an Land / Foto: ©
War das eine Schleusung? "Aquarius" Flüchtlinge dürfen in Malta an Land
Die vom Hilfsschiff "Aquarius" geretteten Flüchtlinge dürfen in Malta an Land gehen und werden dann auf vier EU-Staaten verteilt. Deutschland habe sich zur Aufnahme von 15 der 58 Flüchtlinge bereit erklärt, hieß es am Dienstag aus der französischen Regierung. Die übrigen Flüchtlinge sollen nach Frankreich, Spanien und Portugal gebracht werden. Zuvor hatte Malta den Migranten erlaubt, in dem Inselstaat an Land zu gehen - um dann "unverzüglich" auf andere Länder verteilt zu werden.
Eine Anlege-Erlaubnis für Malta bekam die "Aquarius" allerdings nicht. Regierungschef Joseph Muscat erklärte im Kurzbotschaftendienst Twitter, die 58 Migranten würden "in internationalen Gewässern von einem maltesischen Schiff aufgenommen und nach Malta gebracht". Laut einem maltesischen Regierungssprecher wird der Einsatz beginnen, "sobald es logistisch möglich ist". Malta beteilige sich aus rein "humanitären Beweggründen" an der Aktion.
Die Migranten würden nach ihrer Ankunft auf Malta "unverzüglich" auf vier Länder verteilt, fügte der Sprecher hinzu. Portugal hatte zuvor mitgeteilt, es habe sich mit Spanien und Frankreich darauf verständigt, zehn der 58 Migranten aufzunehmen. Später erklärte das Büro des französischen Premierministers Eduard Philippe, Frankreich und Deutschland hätten sich mit Spanien und Portugal auf die "solidarische Verteilung der geretteten Personen" geeinigt. Aus der französischen Regierung hieß es dazu, Frankreich nehme 18 Flüchtlinge auf, Deutschland und Spanien jeweils 15. Aus dem Innenministerium in Berlin war zunächst keine Stellungnahme zu bekommen.
Die "Aquarius" hatte am Sonntag darum gebeten, in der südfranzösischen Hafenstadt Marseille anlegen zu dürfen. Frankreich pochte auf eine "europäische Lösung". Am Montag hieß es aus dem Umfeld von Präsident Emmanuel Macron, der "Aquarius" dürfe keine neue Irrfahrt auf dem Mittelmeer zugemutet werden, das Schiff müsse "schnell anlegen, und es befindet sich derzeit nahe Malta".
Nach Angaben der maltesischen Regierung wird das Schiff nach der Übergabe der Migranten seinen Weg nach Marseille fortsetzen. Dies sei notwendig, "um seine staatenlose Position" zu klären. Panama hatte am Samstag mitgeteilt, nach einer Beschwerde aus Italien dem Schiff die Flagge zu entziehen.
Italiens Regierung verweigert seit dem Sommer Hilfsschiffen mit Flüchtlingen das Anlegen in seinen Häfen. Italiens fremdenfeindlicher Innnenminister Matteo Salvini beschuldigte die "Aquarius", einen "Taxidienst" für Migranten zu betreiben. Seit dem Sommer sind mehrere Rettungsschiffe auf der Suche nach einem Hafen durch das Mittelmeer geirrt, darunter auch die "Aquarius".
Besonders dramatisch war eine Odyssee des Schiffs im Juni, nachdem es vor der libyschen Küste 630 Flüchtlinge an Bord genommen hatte. Italien und Malta verweigerten der "Aquarius" das Anlegen, nach tagelangem Warten durfte sie schließlich in den Hafen der spanischen Stadt Valencia einlaufen, die Flüchtlinge durften von Bord gehen. Im August duften 141 Migranten auf der "Aquarius" erst nach langem Warten in Malta an Land gehen, nachdem sich fünf EU-Länder, darunter Deutschland, zu deren Aufnahme bereit erklärt hatten. (V.Korablyov--DTZ)
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