Deutsche Tageszeitung - Mehr als 4000 Gegendemonstranten stoppen AfD-Protestzug in Rostock

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Mehr als 4000 Gegendemonstranten stoppen AfD-Protestzug in Rostock

POLITIK 23.09.2018

Mehr als 4000 Gegendemonstranten stoppen AfD-Protestzug in Rostock / Foto: ©

Mehr als 4000 Demonstranten haben unter dem Motto "Rostock für alle" am Samstagabend einen Protestzug der AfD durch das Zentrum der Hansestadt verhindert. "Wir haben der AfD deutlich gezeigt: Eure Hetze ist in Rostock nicht willkommen", schrieb die Initiative "Rostock nazifrei" anschließend im Internetdienst Twitter. An der Kundgebung der AfD beteiligten sich laut Polizei etwa 700 Menschen.

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Zu der Gegenkundgebung hatte ein breites Bündnis von gesellschaftlichen Initiativen aufgerufen, unterstützt wurde es auch von Kirchen und Gewerkschaften sowie von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD). Sie sprach auf Twitter am Abend von einem "Zeichen gegen die rechten Parolen" und dankte allen, "die heute friedlich gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus demonstriert haben".

Die AfD-Anhänger hatten durch die Stadt zum Neuen Markt ziehen wollen, mussten aber nach einer Teilstrecke wieder umkehren. Während der Rede des thüringischen AfD-Chefs Björn Höcke gab es zudem Probleme mit der Verstärkeranlage. In seiner Ansprache beschimpfte Höcke "ein Bündnis aus erstarrten Altparteien, aus degenerierten Altgewerkschaftern, aus verlotterten Amtskirchen und aus versifften Antifa", die sich der AfD in den Weg gestellt hätten.

Laut Polizei blieb das Demonstrationsgeschehen insgesamt friedlich. "Wir waren gut aufgestellt und mit unseren Kräften überall dort präsent, wo es notwendig war", erklärte anschließend der Rostocker Polizeichef Michael Ebert. Insgesamt waren demnach 1250 Beamte aus Mecklenburg-Vorpommern, aber auch aus Hamburg, Brandenburg, Niedersachsen, Hessen, Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg sowie von der Bundespolizei im Einsatz.

Am Rande des Einsatzes wurde den Polizeiangaben zufolge mehrere Ermittlungsverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet. Auch habe es Verstöße gegen das Versammlungsgesetz gegeben. Auf Twitter wurden von dem Demonstrationszug der AfD Fotos verbreitet, auf denen Teilnehmer den rechten Arm zum Hitlergruß hoben.

(U.Beriyev--DTZ)

FDP zweifelt an Sinn von Habecks Autogipfel - Klage über "Missmanagement" bei VW

Die FDP hat Zweifel an dem von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) für Montag einberufenen Autogipfel geäußert. "Statt neuer Subventionen für nur eine Branche braucht es strukturelle Reformen, von denen die gesamte Wirtschaft profitiert", sagte der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Christoph Meyer am Samstag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. Die Regierung müsse nun Maßnahmen gegen Bürokratie und staatliche Überregulierung durchsetzen: "Die schnelle Umsetzung der Wachstumsinitiative hilft auch VW und wirkt besser als jeder Autogipfel."

Ostbeauftragter Schneider hält BSW für "One-Hit-Wonder"

Trotz der Wahlerfolge in Sachsen und Thüringen und der guten Umfragewerte für die anstehenden Landtagswahlen in Brandenburg rechnet der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), nicht damit, dass das Bündnis Sarah Wagenknecht (BSW) sich als Partei auf Dauer etabliert. Das BSW sei vermutlich eher ein "One-Hit-Wonder", sagte er der Rheinischen Post (Samstagsausgabe). "Sahra Wagenknecht ist eine Polarisierungsunternehmerin, der die Fähigkeit fehlt, Menschen für den Fortschritt zu begeistern und pragmatisch konkrete Probleme zu lösen", fügte er hinzu.

Abstimmung über Sparkurs: Präsidentschaftswahl in Sri Lanka hat begonnen

In Sri Lanka hat die Präsidentschaftswahl begonnen. Die Wahlbüros haben am Samstag um 7.00 Uhr Ortszeit (3.30 MESZ) geöffnet. Bis 16.00 Uhr Ortszeit können mehr als 17 Millionen Menschen abstimmen. Es sind die ersten Wahlen seit den Protesten während der massiven Wirtschaftskrise, die 2022 zum Sturz von Präsident Gotabaya Rajapaksa führten. Unter den 39 Bewerbern ist auch Amtsinhaber Ranil Wickremesinghe, den das Parlament nach dem Sturz Rajapaksas zum Übergangspräsidenten gewählt hatte.

Attentat auf Trump: Secret Service räumt Fehler ein

Der Secret Service hat im Zusammenhang mit dem Attentat auf US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump vom Juli Fehler eingeräumt. Eine interne Untersuchung habe "Mängel in der Vorausplanung und der Umsetzung" beim Schutz des Ex-Präsidenten während des Wahlkampfauftritts in Pennsylvania gezeigt, wie der Interimschef des Secret Service, Ronald Rowe am Freitag (Ortszeit) vor Journalisten sagte. "Während einige Mitglieder des Vorausplanungsteams sehr sorgfältig arbeiteten, gab es bei anderen eine Selbstgefälligkeit, die zu einem Verstoß gegen die Sicherheitsprotokolle führte", fügte er hinzu.

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