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Deutsche Tageszeitung - Umfrage: Kaum Zustimmung zu Maaßen-Kompromiss der großen Koalition

Umfrage: Kaum Zustimmung zu Maaßen-Kompromiss der großen Koalition

POLITIK 20.09.2018
Umfrage: Kaum Zustimmung zu Maaßen-Kompromiss der großen Koalition
Umfrage: Kaum Zustimmung zu Maaßen-Kompromiss der großen Koalition / Foto: ©

Die Einigung der Koalitionsspitzen zur Versetzung von Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen in das Bundesinnenministerium stößt einer Umfrage zufolge bei den meisten Deutschen auf Ablehnung. Nur neun Prozent finden die Ernennung Maaßens zum Staatssekretär richtig, wie aus einer Insa-Umfrage für die "Bild"-Zeitung von Donnerstag hervorgeht. 18 Prozent finden die Versetzung falsch und finden, Maaßen sollte Verfassungsschutzpräsident bleiben. 57 Prozent meinen, Maaßen sollte weder Staatssekretär werden noch Verfassungsschutzchef bleiben.

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Alle drei Koalitionsparteien und deren Parteivorsitzenden haben sich laut Umfrage nach Meinung der Mehrheit im Fall Maaßen schlecht verhalten. Befürwortet wird das Agieren der Chefs von CDU, CSU und SPD nur von 15 bis 21 Prozent der Befragten. Dabei erhält Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel 15 Prozent Zustimmung, Innenminister und CSU-Chef Horst Seehofer 18 Prozent und SPD-Chefin Andrea Nahles 21 Prozent. Für den Insa-Meinungstrend waren den Angaben zufolge am Mittwoch 1040 Bürger befragt.

Die Spitzen der schwarz-roten Koalition hatten am Dienstag beschlossen, dass Maaßen seinen Posten als Verfassungsschutzchef räumen muss. Er soll stattdessen Staatssekretär im Innenministerium werden. Dem muss das Bundeskabinett noch zustimmen. Auslöser für die Ablösung Maaßens waren dessen umstrittene Äußerungen zu Vorfällen in Chemnitz.

Wegen des Streits um die Zukunft Maaßens stand die "GroKo" offenbar vor dem Aus: Weil die SPD auf die Entlassung Maaßens pochte, Seehofer aber an seiner Expertise festhielt, "stand die Gefahr eines Auseinanderbrechens der Regierung konkret im Raum - mit allen dahinterstehenden Konsequenzen bis hin zu Neuwahlen", schrieb CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer am Mittwoch in einer E-Mail an die Parteimitglieder. "Dies erschien aus Verantwortung für unser Land nicht vertretbar."

Zugleich räumte Kramp-Karrenbauer ein, ihr sei bewusst und sie finde es nachvollziehbar, dass die Entscheidung der Koalitionsrunde "Fragen hervorruft - wenn nicht sogar auch Unverständnis, Kopfschütteln und Ablehnung". Allerdings sei der Rückzug Maaßens und der damit verbundene personelle Neuanfang beim Verfassungsschutz "folgerichtig", weil er "durch sein Verhalten offensichtlich das Vertrauen der SPD verloren hat".

Maaßens "ausgewiesene Expertise in Sachen öffentlicher Sicherheit und Terrorabwehr" sei "unbestritten", fügte die CDU-Generalsekretärin hinzu. Darauf habe insbesondere Seehofer nicht verzichten wollen. "Sicher hätten sich viele von uns eine andere, mit weniger Fragen behaftete Lösung dieses Konfliktes gewünscht, die jetzt gefundene Lösung war aber augenscheinlich die einzige auf die sich die Koalitionspartner einigen konnten."

(V.Sørensen--DTZ)

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