Deutsche Tageszeitung - Republikaner Mitch McConnell gibt Posten im US-Senat auf

Wetter - Berlin 1°C

Republikaner Mitch McConnell gibt Posten im US-Senat auf

POLITIK 28.02.2024

Republikaner Mitch McConnell gibt Posten im US-Senat auf / Foto: © AFP/Archiv

Der Fraktionschef der Republikaner im US-Senat, Mitch McConnell, gibt im November seinen Posten auf. Diese Amtszeit werde seine letzte als Chef der Republikaner sein, sagte der 82-Jährige am Mittwoch in einer Rede vor dem Kongress. Die überraschende Ankündigung wurde von Abgeordneten beider Parteien mit stehenden Ovationen im Plenarsaal gewürdigt.

Textgröße ändern:

McConnell ist seit 2007 der führende Republikaner im Senat und damit der am längsten amtierende Fraktionschef in der Geschichte des Kongresses. Von 2015 bis 2021 war er Senats-Mehrheitsführer. In dieser Funktion blockierte er viele Gesetzesvorhaben der demokratischen Regierung unter Präsident Barack Obama und stärkte dessen Nachfolger Donald Trump nach der Amtsübernahme den Rücken.

Allerdings mehrten sich in den vergangenen Monaten die Bedenken hinsichtlich des Gesundheitszustands des republikanischen Senators. Im vergangenen Jahr war McConnell zwei Mal innerhalb weniger Wochen plötzlich während einer Pressekonferenz für mehrere Sekunden erstarrt. Im vergangenen März wurde er zudem nach einem Sturz bei einem privaten Abendessen ins Krankenhaus eingeliefert.

Trotz dieser Vorfälle hatte McConnell einen Rücktritt stets kategorisch abgelehnt.

(P.Hansen--DTZ)

USA und Ukraine setzen Gespräche in Berlin am Montag fort - Witkoff sieht "große Fortschritte"

Nach der ersten Gesprächsrunde zwischen Delegationen der USA und der Ukraine in Berlin hat der US-Sondergesandte Steve Witkoff ein positives Zwischenfazit gezogen. Es seien "große Fortschritte" erreicht worden, erklärte Witkoff nach dem gut fünfstündigen Treffen im Kanzleramt am Sonntagabend im Onlinedienst X. Die Verhandlungen würden am Montagmorgen fortgesetzt. Am Abend sollen dann zahlreiche europäische Staats- und Regierungschefs zu den Gesprächen hinzustoßen.

Ultrarechter Kandidat Kast gewinnt Präsidentenwahl in Chile

Der rechtsextreme Kandidat José Antonio Kast hat die Präsidentschaftswahl in Chile gewonnen. Der 59-Jährige lag am Sonntagabend nach Auszählung von 76 Prozent der Stimmen mit 58,3 Prozent uneinholbar in Führung, wie die Wahlkommission mitteilte. Die Sozialdemokratin Jeannette Jara kam demnach nur auf 41,7 Prozent.

Witkoff: "Große Fortschritte" bei Ukraine-Treffen im Kanzleramt

Der US-Sondergesandte Steve Witkoff hat ein positives Fazit der ersten Gesprächsrunde mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin gezogen. Es seien "große Fortschritte" erreicht worden, erklärte Witkoff nach dem Treffen im Kanzleramt am Sonntagabend im Onlinedienst X. Es seien "intensive Diskussionen über den 20-Punkte-Friedensplan, wirtschaftliche Agenden" und weitere Themen geführt worden. Die Beratungen sollen nach Angaben der USA und der Ukraine am Montag fortgesetzt werden.

Selenskyjs Gespräche mit US-Gesandten in Berlin vorerst zu Ende - Fortsetzung am Montag

Die Gespräche zwischen dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und den US-Gesandten Steve Witkoff und Jared Kushner im Kanzleramt in Berlin sind am Sonntagabend vorerst zu Ende gegangen. Selenskyjs Berater Dmytro Lytwyn teilte mit, nach dem gut fünfstündigen Austausch sei vereinbart worden, die Gespräche am Montag fortzusetzen. Der ukrainische Präsident werde sich am Montag dazu äußern.

Textgröße ändern: