Deutsche Tageszeitung - Spaniens Parlament debattiert über Ernennung von neuem Regierungschef

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Spaniens Parlament debattiert über Ernennung von neuem Regierungschef

POLITIK 26.09.2023

Spaniens Parlament debattiert über Ernennung von neuem Regierungschef / Foto: © AFP

Mehr als zwei Monate nach der Parlamentswahl in Spanien beraten die Abgeordneten am Dienstag erstmals über die Wahl eines neuen Regierungschefs. Es gilt als nahezu sicher, dass Wahlsieger Alberto Núñez Feijóo von der konservativen Volkspartei (PP) die Abstimmung am Mittwoch verlieren und keine ausreichende Mehrheit erhalten wird. Sollten die notwendigen 176 Stimmen nicht zusammenkommen, dürfte Feijóo versuchen, zumindest die Wiederwahl des amtierenden Ministerpräsidenten Pedro Sánchez von der sozialdemokratischen PSOE zu verhindern.

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Die Wahl im Juli hatte zu unklaren Mehrheitsverhältnissen geführt. Die PP wurde zwar stärkste Kraft und Feijóo von König Felipe VI. mit der Regierungsbildung beauftragt. Obwohl der PP-Chef sich die Unterstützung der rechtsextremen Partei Vox sowie einer Handvoll weiterer Abgeordneter sichern konnte, fehlen ihm aber nach wie vor vier Sitze für eine Mehrheit. Das liegt nicht zuletzt an den Regionalparteien, etwa aus Katalonien oder dem Baskenland - die rechtsextreme Vox lehnt deren Regierungsbeteiligung strikt ab.

(M.Dylatov--DTZ)

FBI: New Orleans-Attentäter zu "100 Prozent" durch Islamischen Staat inspiriert

Der Attentäter in New Orleans war nach Erkenntnissen der US-Ermittler zu "100 Prozent" durch die Ideologie der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) inspiriert. Der stellvertretende FBI-Direktor Christopher Raia sagte am Donnerstag in New Orleans, es sei überdies davon auszugehen, dass Shamsud-Din Jabbar bei seiner tödlichen Auto-Attacke in der Neujahrsnacht allein handelte. Eine eindeutige Verbindung zur Explosion des Tesla Cybertruck in Las Vegas fanden die Ermittler nach seinen Angaben nicht.

Nach Cybertruck-Explosion in Las Vegas Schussverletzung bei Getötetem entdeckt

Nach der Explosion eines Cybertruck vor einem Trump-Hotel in Las Vegas haben die Ermittler bei der Leiche im Fahrzeug eine Schussverletzung im Kopf entdeckt. "Wir haben mit Hilfe der Gerichtsmedizin herausgefunden, dass die Person vor der Detonation des Fahrzeugs eine Schusswunde am Kopf erlitten hat", sagte der Sheriff von Las Vegas, Kevin McMahill, am Donnerstag und deutete die Möglichkeit eines Suizid an.

FBI: New Orleans-Attentäter handelte allein - keine Verbindung zu Las Vegas

Der mutmaßliche Attentäter in New Orleans handelte allein, zur Cybertruck-Explosion in Las Vegas gab es keine Verbindungen - dies sind die Erkenntnisse des FBI vom Donnerstag zu den tödlichen Vorfällen am Neujahrstag in den USA. Der mutmaßliche Attentäter Shamsud-Din Jabbar war demnach Anhänger der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS), die für zahlreiche Anschläge gegen westliche Ziele verantwortlich ist. Bei dem getöteten Fahrer des Tesla Cybertruck in Las Vegas handelte es sich laut Medienberichten um einen in Deutschland stationierten US-Soldaten.

FBI: Mutmaßlicher Attentäter von New Orleans handelte als Einzeltäter

Der mutmaßliche Attentäter von New Orleans handelte nach neuen Erkenntnissen des FBI als Einzeltäter. "Wir gehen zum jetzigen Zeitpunkt nicht davon aus, dass außer Shamsud-Din Jabbar noch jemand anderes an diesem Anschlag beteiligt war", sagte der stellvertretende FBI-Direktor Christopher Raia am Donnerstag in New Orleans. Am Tag zuvor hatte die US-Bundespolizei in ersten Stellungnahmen erklärt, sie gehe davon aus, dass Jabbar bei der tödlichen Auto-Attacke in der Neujahrsnacht nicht allein gehandelt habe.

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