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Deutsche Tageszeitung - Holpriger Auftakt zu Syrien-Gespr

Holpriger Auftakt zu Syrien-Gespr

POLITIK 30.01.2018
Holpriger Auftakt zu Syrien-Gespr
Holpriger Auftakt zu Syrien-Gespr / Foto: ©

Die Syrien-Konferenz im russischen Sotschi hat nach einem turbulenten Auftakt ihre Arbeit begonnen. Die Beratungen starteten am Dienstag mit mehrst

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Mehrere Rebellengruppen hatten sich am Dienstag nach der Ankunft geweigert, den Flughafen von Sotschi zu verlassen, nachdem sie das offizielle Konferenzlogo gesehen hatten. Russlands Au

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Unbekannte haben in Güstrow in Mecklenburg-Vorpommern ein von Ukrainern bewohntes Haus mit Hakenkreuzen beschmiert und einen Stein durch ein Fenster geworfen. Die Tat soll sich bereits in der Nacht zu Samstag ereignet haben, wie die Polizei am Montag in Rostock mitteilte.

EU-Staaten nehmen nur Bruchteil von Migranten aus Deutschland zurück

Mehrere EU-Staaten haben im vergangenen Jahr nur einen Bruchteil derjenigen Migranten aus Deutschland zurückgenommen, für die sie eigentlich zuständig wären. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) bestätigte am Montag von der "Bild"-Zeitung verbreitete Daten. Demnach stellte Deutschland 2024 an Italien 12.841 Übernahmeersuchen; 10.402 von ihnen wurden genehmigt - aber nur drei Migranten wurden tatsächlich aus Deutschland nach Italien überführt.

Thüringer Verfassungsschutzchef Kramer kritisiert Verschiebung von AfD-Einstufung

Der Präsident des Thüringer Landesamts für Verfassungsschutz, Stephan Kramer, hat die Verschiebung der Neubewertung der AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz auf die Zeit nach der Bundestagswahl als falsch bezeichnet. Die Neutralitätspflicht des Bundesamts und die angebrachte Mäßigung im Wahlkampf seien aus seiner Sicht keine durchgreifenden Begründungen, sagte Kramer am Montag im Deutschlandfunk. "Ich halte das für verkehrt und fatal und eine falsche Interpretation der aktuellen Rechtslage."

Bayerns Landeskriminalamt ermittelt wegen vieler Drohnenflüge über Militärgelände

Nach einer Vielzahl von Drohnenflügen über militärischen Einrichtungen der Bundeswehr in Manching und Neuburg an der Donau haben das bayerische Landeskriminalamt (LKA) und die Generalstaatsanwaltschaft München Ermittlungen eingeleitet. Allein am Sonntag seien von Polizisten bis zu zehn Drohnen über dem militärischen Sicherheitsbereich in Manching gezählt worden, teilten die Ermittlungsbehörden am Montag mit. Trotz intensiver Fahndungsmaßnahmen auch mit einem Polizeihubschrauber sei kein Pilot der Drohnen entdeckt worden.

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