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Deutsche Tageszeitung - Von der Leyen zu Besuch in Afghanistan eingetroffen

Von der Leyen zu Besuch in Afghanistan eingetroffen

POLITIK 18.12.2017
Von der Leyen zu Besuch in Afghanistan eingetroffen
Von der Leyen zu Besuch in Afghanistan eingetroffen

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist am Montag zu einem Besuch in Afghanistan eingetroffen. Sie landete am sp

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Das neue Afghanistan-Mandat mit einer Obergrenze von 980 Soldaten wurde erst am vergangenen Dienstag vom Bundestag verl

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Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) hat den Vorwurf von SPD-Amtsinhaber Olaf Scholz zurückgewiesen, er wolle die Renten kürzen. Es werde auch in Zukunft mit der CDU keine Rentenkürzungen geben, sagte Merz am Samstag nach einer Klausurtagung seiner Partei in Hamburg. Richtig sei, dass die Renten "möglicherweise langsamer ansteigen" würden: "Die Bäume wachsen, aber sie wachsen nicht in den Himmel", sagte der CDU-Chef.

AfD-Parteitag kürt Weidel einstimmig zur Kanzlerkandidatin

Die AfD hat Parteichefin Alice Weidel zur ersten Kanzlerkandidatin der Parteigeschichte gewählt. Die 45-Jährige gewann beim Bundesparteitag im sächsischen Riesa am Samstag ohne Gegenstimme und Gegenkandidaten die Abstimmung per Akklamation. Gleich nach ihrer Kür stellte Weidel einen radikalen Kurswechsel in der deutschen Politik in Aussicht - von Grenzschließungen bis hin zur Rückabwicklung der deutschen Klimapolitik. Zuvor hatten mehrere Protestaktionen den Beginn des Parteitags deutlich verzögert.

SPD-Parteitag bestätigt Scholz fast einmütig als Kanzlerkandidaten

Der SPD-Bundesparteitag in Berlin hat Olaf Scholz als Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl am 23. Februar bestätigt. Die Delegierten stellten sich per Kartenzeichen am Samstag fast einmütig hinter den amtierenden Bundeskanzler. Es gab nur fünf Gegenstimmen von den rund 600 Delegierten. Scholz war zuvor bereits im November vom Parteivorstand nominiert worden.

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Der scheidende US-Präsident Joe Biden hat die Entscheidung des US-Digitalkonzerns Meta zur Abschaffung von Faktenchecks auf seinen Plattformen Facebook und Instagram als "beschämend" verurteilt. "Ich denke, es ist wirklich beschämend", sagte Biden am Freitag auf eine entsprechende Frage vor Reportern im Weißen Haus. Meta-Chef Zuckerberg verteidigte den Schritt dagegen und holte zu neuen Seitenhieben gegen klassische Medien aus. Zudem gab Meta auch die Beendigung seiner firmeninternen Diversitätsprogramme bekannt.

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