USA: Tote bei Schie

Deutsche Tageszeitung - USA: Tote bei Schie

USA: Tote bei Schie

POLITIK 02.11.2017

USA: Tote bei Schie

Bei einer Schie

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Die Hintergr

Antrag auf Absetzung von Frankreichs Präsident Macron gescheitert

Einen Tag nach der Regierungserklärung des französischen Premierministers Michel Barnier ist ein Antrag der linkspopulistischen Opposition auf Absetzung von Präsident Emmanuel Macron gescheitert. Der zuständige Ausschuss der Nationalversammlung lehnte den Antrag am Mittwoch mit deutlicher Mehrheit ab. Der linkspopulistische Abgeordnete Antoine Léaument hatte den Vorstoß mit Macrons Weigerung begründet, die vom links-grünen Wahlbündnis vorgeschlagene Kandidatin Lucie Castets zur Premierministerin zu ernennen.

Israel erklärt UN-Chef Guterres zur unerwünschten Person

Israel hat UN-Generalsekretär António Guterres eine ungenügende Verurteilung des iranischen Raketenangriffs auf Israel vorgeworfen und ihn zur "unerwünschten Person" erklärt. "Jeder, der den abscheulichen Angriff des Iran auf Israel nicht unmissverständlich verurteilen kann, verdient es nicht, israelischen Boden zu betreten", erklärte Außenminister Israel Katz am Mittwoch. Guterres sei ein "anti-israelischer Generalsekretär, der Terroristen, Vergewaltiger und Mörder unterstützt". Er werde kommenden Generationen als "Fleck in der Geschichte der UNO in Erinnerung bleiben".

"Menschenverachtender Hass": Trans-Politikerin Ganserer will nicht mehr in Bundestag

Die Grünen-Abgeordnete Tessa Ganserer, eine der bekanntesten Trans-Politikerinnen in Deutschland, will bei der nächsten Bundestagswahl nicht mehr kandidieren. "Der menschenverachtende Hass, der mir nicht wegen meiner politischen Inhalte, sondern aufgrund meines Seins entgegen gebracht wurde, ist mir gewaltig an die Nieren gegangen", schrieb Ganserer in einer am Donnerstag verbreiteten Erklärung. Für sie sei es "an der Zeit, meinem Leben nochmal eine andere Richtung zu geben, mir andere Aufgaben und Wirkstätten zu suchen".

Kabinett bringt härtere Sanktionen gegen Bürgergeldbeziehende auf den Weg

Die Bundesregierung will mehr Druck auf Menschen im Bürgergeldbezug ausüben, die sich nicht an bestimmte Vorgaben halten. Wenn jemand eine als zumutbar eingestufte Arbeitsstelle oder Ausbildung ohne triftigen Grund ablehnt oder leichtfertig einen Termin mit dem Jobcenter versäumt, soll das Bürgergeld künftig schneller und stärker gekürzt werden, wie das Bundesarbeitsministerium am Mittwoch nach dem Kabinettsbeschluss mitteilte. Auch Schwarzarbeit durch Bürgergeldbeziehende soll effektiver bekämpft werden.