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Deutsche Tageszeitung - Europa - EU-Chefs wollen T

Europa - EU-Chefs wollen T

POLITIK 19.10.2017
Europa - EU-Chefs wollen T
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Die EU-Staats- und Regierungschefs haben ein Warnsignal an die T

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Gefälschte NS-Dokumente an Museum verkauft: Strafbefehl gegen Mann beantragt

Die Staatsanwaltschaft Dresden einen hat Strafbefehl gegen einen Mann beantragt, der dem Militärhistorischen Museum der Bundeswehr gefälschte Dokumente aus der NS-Zeit verkaufte. Dem 53-Jährigen werden Betrug und Urkundenfälschung vorgeworfen, wie die Staatsanwaltschaft am Freitag mitteilte. Er soll dem Museum in Dresden vorgegaukelt haben, dass es sich um echte Dokumente aus der NS-Zeit handle. In einem Teil der Fälle, die gefälschte Schriftstücke des Hitler-Attentäters Claus Graf Schenk von Stauffenberg betrafen, sind die Vorwürfe bereits verjährt.

Neue französische Regierung steht so gut wie fest - Bekanntgabe bis Sonntag

Frankreichs nächste Regierung steht so gut wie fest. Die offizielle Bekanntgabe wird bis Sonntag erwartet, "nach den üblichen Prüfungen", wie das Amt des Premierministers mit Blick auf die Kontrolle möglicher Interessenskonflikte am Freitag mitteilte. Frankreichs Premierminister Michel Barnier hatte Präsident Emmanuel Macron am Vorabend eine Liste mit 38 Kabinettsmitgliedern vorgelegt.

Brandenburgs Regierungschef Woidke bekräftigt Rückzugsabsicht bei AfD-Wahlsieg

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat seine Ankündigung, sich im Fall eines Wahlsiegs der AfD bei der Landtagswahl am Sonntag zurückzuziehen, bekräftigt. Er betrachte die Wahl auch als eine Abstimmung über seine Person und seine Arbeit als Ministerpräsident, sagte Woidke am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Auch die anderen Spitzenkandidaten kamen in der Sendung in Interviews zu Wort und machten zwei Tage vor der Wahl ihre Standpunkte klar.

Pistorius warnt vor unerfüllbaren Erwartungen an Austausch von Scholz

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat Kritiker von Olaf Scholz in der SPD vor unerfüllbaren Erwartungen an einen Wechsel des Kanzlerkandidaten gewarnt. Er halte es "für einen Irrglauben", jemand könne als "Messias" einen Wechsel bringen, sagte Pistorius am Donnerstagabend bei einer Veranstaltung des Wochenmagazins "Zeit" in Hamburg. Dies sei "auch gefährlich, weil es weckt Erwartungen, die im Zweifel einer alleine gar nicht erfüllen kann".

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