Fatah und Hamas unterzeichnen Versöhnungsabkommen in Kairo / Foto: ©
Fatah und Hamas unterzeichnen Versöhnungsabkommen in Kairo
Die palästinensischen Rivalen Fatah und Hamas haben nach jahrelangem Konflikt ein Versöhnungsabkommen unterzeichnet. Vertreter beider Palästinenserorganisationen unterzeichneten das Abkommen am Donnerstag in den Büros des ägyptischen Geheimdienstes in Kairo. Kernbestandteil der Einigung ist, dass eine palästinensische Einheitsregierung spätestens zum 1. Dezember die volle Kontrolle im Gaza-Streifen übernehmen soll. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas sprach von einer "endgültigen Vereinbarung" zur Beilegung des jahrelangen Streits.
Die Hamas und die Fatah von Palästinenserpräsident Abbas standen sich seit Jahren feindlich gegenüber. In bewaffneten Auseinandersetzungen hatte sich die Hamas im Gazastreifen gegen die gemäßigte Fatah durchgesetzt und ist dort seit 2007 an der Macht, während die Fatah im Westjordanland regiert.
Ziel der Versöhnungsgespräche, die unter dem Druck Ägyptens und unter Schirmherrschaft des ägyptischen Geheimdienstes zustande gekommen waren, waren unter anderem die Bildung einer Einheitsregierung für die Palästinensergebiete sowie Neuwahlen.
Das Versöhnungsabkommen sieht nun vor, dass die im Westjordanland ansässige Palästinenserbehörde bis spätestens zum 1. Dezember die Kontrolle im Gazastreifen übernimmt. Nun stehen schon bald Verhandlungen über die Bildung der Einheitsregierung an: Verschiedene Palästinensergruppen sind für den 21. November zu Gesprächen nach Kairo eingeladen.
Nach Angaben eines an den Verhandlungen beteiligten Delegierten sollen gemäß dem Abkommen 3000 Polizisten der Autonomiebehörde im Gazastreifen und an den Grenzen zu Israel und Ägypten stationiert werden. Die Autonomiebehörde, die international anerkannte Palästinenserregierung, wird demnach ermächtigt, "all ihre Verantwortung im zivilen und im Sicherheitsbereich zu übernehmen".
Die Lage für die Bevölkerung in dem von Israel abgeriegelten Gaza-Streifen hat sich in den vergangenen Jahren drastisch verschlechtert. Zu den Hauptproblemen im Gazastreifen zählen laut UNO die hohe Jugendarbeitslosigkeit, der Trinkwassermangel und eine schlechte Gesundheitsversorgung. Auch die Stromversorgung ist äußerst eingeschränkt. Die Hamas wird von Israel, den USA und der EU als Terrororganisation eingestuft.
Das Abkommen wurde im Gazastreifen gefeiert. Zahlreiche Bewohner gingen spontan auf die Straßen und schwenkten die palästinensische Flagge.
(V.Sørensen--DTZ)
Empfohlen