Deutsche Tageszeitung - Präsident Emmanuel Macron: Frankreich streitet über die Europaflagge

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Präsident Emmanuel Macron: Frankreich streitet über die Europaflagge

POLITIK 11.10.2017

Präsident Emmanuel Macron: Frankreich streitet über die Europaflagge / Foto: ©

In Frankreich ist ein leidenschaftlicher Streit über die Europaflagge entbrannt: Ausgelöst hat ihn Präsident Emmanuel Macron mit seiner Ankündigung, beim EU-Gipfel in der kommenden Woche die Flagge wie auch die Hymne offiziell anerkennen zu wollen. Die Vorsitzende der rechtspopulistischen Front National, Marine Le Pen, nannte Macron daraufhin am Mittwoch einen "Vasallen" der EU. Auch die Linkspartei protestierte scharf.

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Macron hatte am Dienstagabend bei seinem Besuch in Frankfurt am Main gesagt, er werde beim Gipfel am 19. und 20. Oktober "feierlich erklären", dass Frankreich "den Status der europäischen Hymne und Flagge anerkennt". Frankreich gehört bisher zu zwölf EU-Ländern, die eine entsprechende Zusatzerklärung im Lissabon-Vertrag von 2007 nicht unterzeichnet haben. Macron will damit nach eigenen Worten verhindern, dass die blaue Flagge mit den zwölf Sternen aus der Pariser Nationalversammlung entfernt wird. Das nämlich fordert die französische Linkspartei unter ihrem Vorsitzenden Jean-Luc Mélenchon.

Dieser zeigte sich empört über die Volte des Präsidenten: "Herr Präsident, Sie haben nicht das Recht, Frankreich ein konfessionelles europäisches Symbol aufzudrücken", empörte er sich. Es gebe "keinen Konsens" über die Flagge.

Le Pen erklärte, Macron schlage damit den "letzten Nagel in den Sarg" aller Franzosen, die 2005 in einem Referendum ’Nein’ zur EU-Verfassung gesagt hatten. Im Haupttext des Lissabon-Vertrags wurden die Symbole mit Rücksicht auf die Kritiker unter anderem in Frankreich und den Niederlanden nicht mehr erwähnt. (I.Beryonev--DTZ)

Beschädigtes Ostsee-Kabel: Finnische Behörden vermuten Sabotage

Nach der Beschädigung eines Unterwasser-Stromkabels zwischen Finnland und Estland verdächtigen die finnischen Behörden einen von einem russischen Hafen aus gestarteten Öltanker der "schweren Sabotage". Die Ermittler würden dem Verdacht nachgehen, dass das Schiff zur so genannten russischen Schattenflotte gehöre, sagte Finnlands Zolldirektor Sami Rakshit am Donnerstag. Die finnischen Behörden stoppten das Schiff, vernahmen die Besatzung und sicherten Beweise, wie Robin Lardot vom finnischen Nationalen Ermittlungsbüro berichtete. Die EU kündigte weitere Sanktionen gegen die russische Schattenflotte an.

Tote und Verletzte bei israelischem Angriff im Jemen - WHO-Chef unversehrt

Bei israelischen Angriffen auf den internationalen Flughafen der jemenitischen Hauptstadt Sanaa und weitere Ziele in dem Bürgerkriegsland sind am Donnerstag nach Angaben der Huthi-Rebellen sechs Menschen getötet worden. Der Chef der Weltgesundheitsorganisation WHO, Tedros Adhanom Ghebreyesus, der sich während des Angriffs am Flughafen von Sanaa aufhielt, blieb unverletzt.

Panamas Präsident schließt Verhandlungen über Panamakanal aus

Der Präsident von Panama hat jegliche Verhandlungen mit dem designierten US-Präsidenten Donald Trump über den Panamakanal ausgeschlossen. "Es gibt nichts zu besprechen", sagte Präsident José Raúl Mulino am Donnerstag bei einer Pressekonferenz. "Der Kanal ist panamaisch und gehört Panamaern. Es gibt keine Möglichkeit, irgendein Gespräch über diese Tatsache zu beginnen, die das Land Blut, Schweiß und Tränen gekostet hat."

Krankenhausdirektor im Gazastreifen meldet Tod von fünf Mitarbeitern bei Angriff

Bei einem israelischen Angriff im nördlichen Gazastreifen sind nach Angaben eines Krankenhausdirektors fünf seiner Mitarbeiter getötet worden. Bei dem Angriff auf das Kamal-Adwan-Krankenhaus in Beit Lahia seien ein Kinderarzt, eine Laborantin, zwei Krankenwagenfahrer und ein Haustechniker ums Leben gekommen, erklärte Krankenhauschef Hossam Abu Safija am Donnerstag.

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