Deutsche Tageszeitung - Grüne: Claudia Roth Bundestags-Vizepräsidentin?

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Grüne: Claudia Roth Bundestags-Vizepräsidentin?

POLITIK 10.10.2017

Grüne: Claudia Roth Bundestags-Vizepräsidentin?

Die Grünen-Abgeordnete Claudia Roth soll erneut Bundestagsvizepräsidentin werden. Auf der konstituierenden Sitzung der Fraktion am Dienstag wurde die 62-Jährige als Kandidatin der Grünen nominiert. Die Wahl des Bundestagspräsidiums soll am 24. Oktober stattfinden, wenn der neue Bundestag das erste Mal zusammentritt. Als Bundestagspräsident ist der CDU-Politiker Wolfgang Schäuble vorgesehen.

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Roth tönte nach ihrer Nominieriung mit Blick auf die AfD, es gehe im neuen Bundestag darum, "klare Kante" zu zeigen, wenn sich die Meinungsfreiheit in Deutschland "verändert hin zu Hetze, zu Volksverhetzung oder zu Rassismus". Der Einzug einer Partei in den Bundestag, deren Vertreter den Holocaust leugneten, sei ein "Erdbeben" gewesen. Die Stärke der Demokratie in Deutschland sei gerade auch dadurch geprägt, "dass wir die Geschichte nicht verdrängt haben, sondern dass wir uns dieser Geschichte stellen". Es dürfe keinen Schlussstrich geben, betonte sie.

Roth ist bereits seit 2013 Bundestagsvizepräsidentin. Die Grünen hatten bei der Bundestagswahl 8,9 Prozent der Stimmen erzielt. Sie stellen im neuen Bundestag mit 67 Abgeordneten vier mehr als bisher.

Die Fraktionsspitze der Grünen soll zunächst im Amt bleiben. Wann sie neu gewählt wird, blieb zunächst offen. Bislang wurde die Fraktion von Anton Hofreiter und Katrin Göring-Eckardt geführt. Beide sind für Ministerposten einer möglichen Jamaika-Koalition im Gespräch. (P.Tomczyk--DTZ)

China feiert 75-jähriges Bestehen der Volksrepublik

In China wird am Dienstag das 75-jährige Bestehen der Volksrepublik begangen. Bereits am Vorabend des Nationalfeiertags hielt Präsident Xi Jinping eine Rede bei einem Bankett vor tausenden Menschen in der Hauptstadt Peking. Darin bekräftigte er seine Bestrebungen nach einer "Wiedervereinigung" mit Taiwan, das China als abtrünnige Provinz betrachtet. "Die vollständige nationale Wiedervereinigung ist das gemeinsame Bestreben des chinesischen Volkes", sagte Xi.

Baerbock empfängt Außenminister der Westbalkan-Staaten

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) empfängt am Dienstag (15.00 Uhr) im Rahmen des sogenannten Berlin-Prozesses ihre Kollegen aus den sechs Westbalkan-Staaten. Die Länder Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien haben alle eine EU-Beitrittsperspektive. Der Berliner Prozess soll die Annäherung der gesamten Region an die Europäische Union beschleunigen.

Frankreichs Premierminister Barnier will Regierungsprogramm vorstellen

Frankreichs Premierminister Michel Barnier will am Dienstag vor der Nationalversammlung die groben Linien seines Regierungsprogramms vorstellen. Von 15.00 Uhr an will er sich an die Abgeordneten wenden, die an dem Tag erstmals nach der vorgezogenen Parlamentswahl zusammentreten. Barnier steht einer Minderheitsregierung vor, die in einer Klausurtagung am vergangenen Freitag Vorschläge für das Regierungsprogramm gemacht hat. Einen ausgehandelten Koalitionsvertrag gibt es bislang nicht.

Verdienstorden für Fußballtrainer Jürgen Klopp und Kabarettist Gerhard Polt

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zeichnet am Dienstag (11.00 Uhr) im Berliner Schloss Bellevue zum Tag der deutschen Einheit 28 Persönlichkeiten mit dem Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland aus. Unter den neuen Ordensträgern ist auch der Fußballtrainer Jürgen Klopp, der nach Stationen in Mainz und Dortmund zuletzt im britischen Liverpool tätig war.

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