Grüne: Claudia Roth Bundestags-Vizepräsidentin?
Grüne: Claudia Roth Bundestags-Vizepräsidentin?
Die Grünen-Abgeordnete Claudia Roth soll erneut Bundestagsvizepräsidentin werden. Auf der konstituierenden Sitzung der Fraktion am Dienstag wurde die 62-Jährige als Kandidatin der Grünen nominiert. Die Wahl des Bundestagspräsidiums soll am 24. Oktober stattfinden, wenn der neue Bundestag das erste Mal zusammentritt. Als Bundestagspräsident ist der CDU-Politiker Wolfgang Schäuble vorgesehen.
Roth tönte nach ihrer Nominieriung mit Blick auf die AfD, es gehe im neuen Bundestag darum, "klare Kante" zu zeigen, wenn sich die Meinungsfreiheit in Deutschland "verändert hin zu Hetze, zu Volksverhetzung oder zu Rassismus". Der Einzug einer Partei in den Bundestag, deren Vertreter den Holocaust leugneten, sei ein "Erdbeben" gewesen. Die Stärke der Demokratie in Deutschland sei gerade auch dadurch geprägt, "dass wir die Geschichte nicht verdrängt haben, sondern dass wir uns dieser Geschichte stellen". Es dürfe keinen Schlussstrich geben, betonte sie.
Roth ist bereits seit 2013 Bundestagsvizepräsidentin. Die Grünen hatten bei der Bundestagswahl 8,9 Prozent der Stimmen erzielt. Sie stellen im neuen Bundestag mit 67 Abgeordneten vier mehr als bisher.
Die Fraktionsspitze der Grünen soll zunächst im Amt bleiben. Wann sie neu gewählt wird, blieb zunächst offen. Bislang wurde die Fraktion von Anton Hofreiter und Katrin Göring-Eckardt geführt. Beide sind für Ministerposten einer möglichen Jamaika-Koalition im Gespräch. (P.Tomczyk--DTZ)
Empfohlen