Deutsche Tageszeitung - Macron wirbt in Frankfurt für Vorschlag eines Eurozonen-Haushalts

Wetter - Berlin 9°C

Macron wirbt in Frankfurt für Vorschlag eines Eurozonen-Haushalts

POLITIK 10.10.2017

Macron wirbt in Frankfurt für Vorschlag eines Eurozonen-Haushalts / Foto: ©

Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron hat bei einem Deutschlandbesuch erneut für seinen Vorschlag eines Eurozonen-Haushalts geworben. Wer in wichtigen Politikbereichen wie Sicherheit, Energie, der Flüchtlingskrise und dem Anti-Terror-Kampf zusammenarbeiten wolle, könne nicht gleichzeitig ein gemeinsames Budget der Euroländer ablehnen, sagte Macron am Dienstag bei einer Podiumsdiskussion in Frankfurt am Main.

Textgröße ändern:

"Wir müssen in die Debatte einsteigen", sagte Macron, bevor er an der Seite von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Frankfurter Buchmesse eröffnen wollte. Es bleibe ein Jahr, die Positionen zu klären und einen gemeinsamen Fahrplan für Reformen in Europa aufzustellen.

Der sozialliberale Staatschef wirbt für einen eigenen Haushalt der Währungsunion, aus dem unter anderem Zukunftsinvestitionen finanziert werden sollen. In Deutschland stoßen die Vorschläge insbesondere bei Union und FDP auf breite Skepsis. Dort wird eine Vergemeinschaftung von Schulden der Mitgliedstaaten befürchtet.

Merkel bekräftigte in einem Gespräch mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (Mittwochsausgaben), eine solche Vergemeinschaftung sei für sie ausgeschlossen. "Eine Vergemeinschaftung nationaler Schulden wird es mit mir nicht geben." Zu Macrons Vorschlag eines Wirtschafts- und Finanzministers für die Eurozone sagte Merkel, es müssten zunächst einige "Fragen" beantwortet werden, untere anderem jene nach den Aufgaben eines solchen Ministers. (V.Korablyov--DTZ)

China feiert 75-jähriges Bestehen der Volksrepublik

In China wird am Dienstag das 75-jährige Bestehen der Volksrepublik begangen. Bereits am Vorabend des Nationalfeiertags hielt Präsident Xi Jinping eine Rede bei einem Bankett vor tausenden Menschen in der Hauptstadt Peking. Darin bekräftigte er seine Bestrebungen nach einer "Wiedervereinigung" mit Taiwan, das China als abtrünnige Provinz betrachtet. "Die vollständige nationale Wiedervereinigung ist das gemeinsame Bestreben des chinesischen Volkes", sagte Xi.

Baerbock empfängt Außenminister der Westbalkan-Staaten

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) empfängt am Dienstag (15.00 Uhr) im Rahmen des sogenannten Berlin-Prozesses ihre Kollegen aus den sechs Westbalkan-Staaten. Die Länder Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien haben alle eine EU-Beitrittsperspektive. Der Berliner Prozess soll die Annäherung der gesamten Region an die Europäische Union beschleunigen.

Frankreichs Premierminister Barnier will Regierungsprogramm vorstellen

Frankreichs Premierminister Michel Barnier will am Dienstag vor der Nationalversammlung die groben Linien seines Regierungsprogramms vorstellen. Von 15.00 Uhr an will er sich an die Abgeordneten wenden, die an dem Tag erstmals nach der vorgezogenen Parlamentswahl zusammentreten. Barnier steht einer Minderheitsregierung vor, die in einer Klausurtagung am vergangenen Freitag Vorschläge für das Regierungsprogramm gemacht hat. Einen ausgehandelten Koalitionsvertrag gibt es bislang nicht.

Verdienstorden für Fußballtrainer Jürgen Klopp und Kabarettist Gerhard Polt

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zeichnet am Dienstag (11.00 Uhr) im Berliner Schloss Bellevue zum Tag der deutschen Einheit 28 Persönlichkeiten mit dem Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland aus. Unter den neuen Ordensträgern ist auch der Fußballtrainer Jürgen Klopp, der nach Stationen in Mainz und Dortmund zuletzt im britischen Liverpool tätig war.

Textgröße ändern: