Deutsche Tageszeitung - Merkel: Jamaika-Sondierungen beginnen am Mittwoch kommender Woche

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Merkel: Jamaika-Sondierungen beginnen am Mittwoch kommender Woche

POLITIK 09.10.2017

Merkel: Jamaika-Sondierungen beginnen am Mittwoch kommender Woche / Foto: ©

Nach der Einigung von CDU und CSU am Sonntag sollen die Sondierungsgespräche über eine Jamaika-Koalition am Mittwoch kommender Woche beginnen. Das gab CDU-Chefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel am Montag bekannt. Demnach sind am 18. Oktober zunächst Beratungen zwischen Union und FDP sowie zwischen Union und Grünen geplant.

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Am Donnerstag wollen dann FDP und Grüne sondieren, wie aus Verhandlungskreisen verlautete. Am Freitag schließlich sprechen CDU, CSU, FDP und Grüne erstmals gemeinsam in großer Runde, wie Merkel weiter sagte.

Über die Termine hatte zuerst die "Passauer Neue Presse" berichtet. CDU und CSU hatten sich am Sonntagabend nach stundenlangen Verhandlungen auf einen Kompromiss bei ihrem Streit um eine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen geeinigt. Sie soll bei 200.000 pro Jahr liegen, das Recht auf Asyl soll aber unangetastet bleiben.

Die Grünen hatten die Einigung sehr zurückhaltend aufgenommen. "Das ist jetzt die Position der CDU/CSU, aber es ist nicht die Position einer künftigen Regierung", sagte Grünen-Chef Cem Özdemir am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Die stellvertretende FDP-Vorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann nannte den Unionskompromiss eine "erste Basis" für Koalitionsgespräche.

(V.Sørensen--DTZ)

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Krankenhausdirektor im Gazastreifen meldet Tod von fünf Mitarbeitern bei Angriff

Bei einem israelischen Angriff im nördlichen Gazastreifen sind nach Angaben eines Krankenhausdirektors fünf seiner Mitarbeiter getötet worden. Bei dem Angriff auf das Kamal-Adwan-Krankenhaus in Beit Lahia seien ein Kinderarzt, eine Laborantin, zwei Krankenwagenfahrer und ein Haustechniker ums Leben gekommen, erklärte Krankenhauschef Hossam Abu Safija am Donnerstag.

Aktivisten: Für zahlreiche Todesurteile verantwortlicher General in Syrien gefasst

Sicherheitskräfte der neuen Führung in Syrien haben Aktivisten zufolge einen General festgenommen, der für zahlreiche Todesurteile im berüchtigten Saidnaja-Gefängnis verantwortlich sein soll. General Mohammed Kandscho Hassan, der Chef der Militärjustiz unter der Herrschaft des langjährigen Machthabers Baschar al-Assad Chef, sei mit 20 Begleitern in der Ortschaft Chirbet al-Maasa gefasst worden, erklärte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Donnerstag.

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