Deutsche Tageszeitung - Merkel: Jamaika-Sondierungen beginnen am Mittwoch kommender Woche

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Merkel: Jamaika-Sondierungen beginnen am Mittwoch kommender Woche

POLITIK 09.10.2017

Merkel: Jamaika-Sondierungen beginnen am Mittwoch kommender Woche / Foto: ©

Nach der Einigung von CDU und CSU am Sonntag sollen die Sondierungsgespräche über eine Jamaika-Koalition am Mittwoch kommender Woche beginnen. Das gab CDU-Chefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel am Montag bekannt. Demnach sind am 18. Oktober zunächst Beratungen zwischen Union und FDP sowie zwischen Union und Grünen geplant.

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Am Donnerstag wollen dann FDP und Grüne sondieren, wie aus Verhandlungskreisen verlautete. Am Freitag schließlich sprechen CDU, CSU, FDP und Grüne erstmals gemeinsam in großer Runde, wie Merkel weiter sagte.

Über die Termine hatte zuerst die "Passauer Neue Presse" berichtet. CDU und CSU hatten sich am Sonntagabend nach stundenlangen Verhandlungen auf einen Kompromiss bei ihrem Streit um eine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen geeinigt. Sie soll bei 200.000 pro Jahr liegen, das Recht auf Asyl soll aber unangetastet bleiben.

Die Grünen hatten die Einigung sehr zurückhaltend aufgenommen. "Das ist jetzt die Position der CDU/CSU, aber es ist nicht die Position einer künftigen Regierung", sagte Grünen-Chef Cem Özdemir am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Die stellvertretende FDP-Vorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann nannte den Unionskompromiss eine "erste Basis" für Koalitionsgespräche.

(V.Sørensen--DTZ)

Kretschmer trifft Sachsens AfD-Chef Urban zu Gespräch

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat sich während der Sondierungen mit dem BSW und der SPD mit AfD-Landeschef Jörg Urban zu einem Gespräch getroffen. Der sächsische Regierungssprecher Ralph Schreiber bestätigte am Dienstagabend auf Anfrage entsprechende Medienberichte. "Der Ministerpräsident spricht grundsätzlich mit allen Abgeordneten und Fraktionsvorsitzenden, die dies wünschen", teilte er mit. "Dies gebietet auch der Respekt vor dem Amt und dem Parlament."

Harris oder Trump: US-Präsidentschaftswahl von historischer Tragweite

Angesichts des engen Rennens und der historischen Tragweite des Urnengangs in den USA haben die Präsidentschaftskandidaten Kamala Harris und Donald Trump die Menschen am Wahltag eindringlich zur Stimmabgabe aufgerufen. "Geht raus und wählt", beschwor die Demokratin Harris am Dienstag die US-Bürger. Der republikanische Ex-Präsident Trump bezeichnete den Wahltag als den "wichtigsten Tag in der amerikanischen Geschichte". In Washington und andernorts wuchs derweil die Angst vor Unruhen.

Schweden: Rechtextremer wegen Volksverhetzung bei Koranverbrennungen verurteilt

Die schwedische Justiz hat den rechtsextremen Aktivisten Rasmus Paludan wegen Volksverhetzung zu vier Monaten Haft verurteilt. Paludan habe sich bei seinen von Koranverbrennungen begleiteten Protesten "herablassend" über Muslime und weitere Gruppen geäußert, wie der Richter des Bezirksgerichts in Malmö, Nicklas Söderberg, am Dienstag erklärte. Diese Handlungen könnten "nicht als Kritik am Islam oder als Wahlkampfäußerungen entschuldigt werden", hieß es weiter in der Urteilsbegründung.

US-Vizepräsidentschaftskandidat Vance gibt sich nach Stimmabgabe versöhnlich

Der republikanische Vizepräsidentschaftskandidat J.D. Vance hat im US-Bundesstaat Ohio seine Stimme abgegeben und sich im Anschluss gleichermaßen siegesgewiss und versöhnlich gezeigt. "Ich habe natürlich für Donald Trump und mich gestimmt, genauso wie meine Frau", sagte Vance am Dienstag nach der Stimmabgabe in Cincinnati vor dem Wahllokal vor Journalisten.

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