Aktivisten: Mehr als 60 Festnahmen bei Oppositionskundgebung in St. Petersburg

Deutsche Tageszeitung - Aktivisten: Mehr als 60 Festnahmen bei Oppositionskundgebung in St. Petersburg

POLITIK 07.10.2017

Aktivisten: Mehr als 60 Festnahmen bei Oppositionskundgebung in St. Petersburg / Foto: ©

Die russische Polizei hat am Samstag eine regierungskritische Demonstration in St. Petersburg gewaltsam aufgelöst und nach Angaben von Aktivisten mehr als 60 Teilnehmer festgenommen. Mindestens 66 Demonstranten seien festgenommen worden, sagte der Sprecher der Bürgerrechtsorganisation OVD-Info, Artjom Platow, der Nachrichtenagentur AFP.

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Zuvor hatte die Organisation bereits erklärt, bei Protesten in 21 Städten, darunter in der westlichen Exklave Kaliningrad, in der Schwarzmeer-Stadt Sotschi und in Juschno-Sachalinsk im Osten des Landes, seien 80 Demonstranten in Gewahrsam genommen.

Die Demonstrationen fanden aus Anlass des 65. Geburtstags von Russlands Staatschef Wladimir Putin statt. Oppositionsführer Alexej Nawalny, der derzeit in Haft sitzt, hatte dazu aufgerufen. Als besonders symbolträchtig galt die Demonstration in St. Petersburg, Putins Geburtsstadt.

(V.Korablyov--DTZ)

Abstimmung über Amtsenthebungsverfahren gegen Südkoreas Interimspräsidenten Han

Das südkoreanische Parlament stimmt am Freitag über die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Interimspräsident Han Duck Soo ab. Die Opposition hat die Abstimmung beantragt, weil Han sich geweigert hatte, drei neue Richter für das Verfassungsgericht zu ernennen, um die Amtsenthebung seines suspendierten Vorgängers Yoon Suk Yeol zu vollziehen. Yoon war Mitte Dezember mit Hilfe von Stimmen aus seiner konservativen PP-Partei suspendiert worden, nachdem er kurzzeitig das Kriegsrecht ausgerufen hatte.

Steinmeier teilt Entscheidung über Auflösung des Bundestags mit

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier teilt am Freitag seine Entscheidung darüber mit, ob er den Bundestag auflöst und damit den Weg für eine vorgezogene Neuwahl freimacht. Geplant ist ein Pressestatement Steinmeiers in Schloss Bellevue (11.00 Uhr). Nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am 16. Dezember im Parlament die Vertrauensfrage verloren hatte, hatte er Steinmeier vorgeschlagen, den Bundestag aufzulösen.

Beschädigtes Ostsee-Kabel: Finnische Behörden vermuten Sabotage

Nach der Beschädigung eines Unterwasser-Stromkabels zwischen Finnland und Estland verdächtigen die finnischen Behörden einen von einem russischen Hafen aus gestarteten Öltanker der "schweren Sabotage". Die Ermittler würden dem Verdacht nachgehen, dass das Schiff zur so genannten russischen Schattenflotte gehöre, sagte Finnlands Zolldirektor Sami Rakshit am Donnerstag. Die finnischen Behörden stoppten das Schiff, vernahmen die Besatzung und sicherten Beweise, wie Robin Lardot vom finnischen Nationalen Ermittlungsbüro berichtete. Die EU kündigte weitere Sanktionen gegen die russische Schattenflotte an.

Tote und Verletzte bei israelischem Angriff im Jemen - WHO-Chef unversehrt

Bei israelischen Angriffen auf den internationalen Flughafen der jemenitischen Hauptstadt Sanaa und weitere Ziele in dem Bürgerkriegsland sind am Donnerstag nach Angaben der Huthi-Rebellen sechs Menschen getötet worden. Der Chef der Weltgesundheitsorganisation WHO, Tedros Adhanom Ghebreyesus, der sich während des Angriffs am Flughafen von Sanaa aufhielt, blieb unverletzt.